Netzsperren in der Türkei

Türkei blockt Google und Facebook

Türkisches Google und Facebook gesperrt? Offiziell geht es um Steuereinnahmen – ungewöhnlich sind Netzsperren in der Türkei allerdings nicht.

Türkischer Staatspräsident Abdullah Gül: Eigentlich kein Freund von Netzsperren? Bild: dpa

ISTANBUL taz | In den letzten Tagen sorgte in der Türkei die Sperrung von Facebook und diverser Google-Dienste für Aufregung.

Während YouTube seit 2008 immer mal wieder blockiert wurde, weil dort Videos zu sehen waren, die entweder den Republikgründer Atatürk oder den Propheten Mohammed verunglimpften, war die vorübergehende Sperre von Facebook neu. Das soziale Netzwerk ist mit rund 20 Millionen Nutzer in der Türkei sehr populär.

Zwar funktionierten Donnerstag Mittag sowohl die vorher gesperrten Google Dienste wie Books, Analytics, Translate und Docs, als auch Facebook wieder. Zuvor hatte es lediglich geheißen, der Zugang zu Facebook sowie zu einzelnen Google-Diensten sei aus "rechtlichen Gründen" gesperrt.

Dieses Mal steckt angeblich keine politische oder religiöse Auseinandersetzung dahinter – die Türkische Telekommunikationsbehörde soll Google dazu aufgefordert haben, in der Türkei eine Niederlassung zu gründen und zukünftig in dem Land auch Steuern zu bezahlen.

Angesichts der hohen Nutzerzahl entgehen dem Staat rund 16 Millionen Euro pro Jahr an Steuern. Offiziell gab es zu der vorübergehenden Sperre keine Erläuterung. Der Internetdienst digiweb.excite.de berichtete am Donnerstag, die Drosselung von Google-Diensten würde laut Kommunikationsministerium beendet werden, wenn Google seine Einnahmen im türkischen Markt versteuern würde. Dass die Seiten jetzt wieder funktionieren, ist für die Nutzer in der Türkei auch keine große Beruhigung, weil niemand weiß, ob sie nicht demnächst wieder blockiert werden. Politische, besonders missliebige kurdische Seiten, die der PKK zugeordnet werden, sind in der Türkei sowieso gesperrt.

Diese Willkür im Netz passt ganz und gar nicht zu dem Anspruch der Türkei, sich zunehmend als Markt für Hightech-Unternehmen zu profilieren. Die Türkei wird 2011 Partnerland der Cebit und des IT-Interessenverbandes Bitkom sein. Einschränkungen im Internet widersprechen dem erheblich.

Das wird offenbar auch an höchster Stelle so gesehen. Der türkische Präsident Abdullah Gül hat kürzlich einen Twitter Account eröffnet und daüber mitgeteilt: "Ich will nicht, dass die die Türkei zu den Ländern gehört, die Google sperren."

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