: Nepal: Verfassung im November
■ König Birendra kündigt die Verabschiedung der Verfassung an
Katmandu (afp/taz) — König Birendra wird am 9. November die neue Verfassung für Nepal verkünden. Es wird erwartet, daß mit der neuen Verfassung ein Mehrparteiensystem in dem Königreich eingeführt und die Menschenrechte garantiert werden. In mehreren Städten Nepals kam es am Donnerstag zu Demonstrationen gegen königliche Änderungswünsche an dem Verfassungsentwurf, die der Regierung am 21.Oktober übergeben worden waren. Dieser Entwurf war von einer unabhängigen Verfassungskommission ausgearbeitet worden, die nach der Einsetzung einer Übergangsregierung vor einem halben Jahr gebildet worden war. König Birendra hatte im April dem wachsenden Druck der Bevölkerung nachgeben müssen, die die Abschaffung des Panchayatsystems und die Zulassung von Parteien gefordert hatte.
Ministerpräsident Krishna Prasad Bhattarai versicherte, die Änderungswünsche des Königs änderten nichts an dem demokratischen Charakter der Verfassung. Unterdessen begrüßte das Parlament von Nepal den vorgesehenen Verkündungstermin. Der Sprecher des Parlamentes, Basu Risal, sagte: „Über den Text der neuen Verfassung wurde intensiv vom Volk diskutiert. Dies ist eine Garantie dafür, daß sie funktionieren wird.“ Voraussichtlich im April 1991 werden die ersten Wahlen unter der neuen Verfassung stattfinden.
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