Nachwahl auf Rügen: Kein Sitz weniger für die NPD
Das hätten sich Grüne, Linke und Freie Wähler auf Rügen anders vorgestellt. Das Parteienbündnis konnte der NPD bei der Nachwahl kein Mandat abnehmen.
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BERGEN/SCHWERIN taz |Das Fremdwählen hat auf Rügen sein Wahlziel verfehlt. Am Sonntag gelang bei der Nachwahl zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht der NPD das 5. Mandat abzuringen. Die Wahlabsprache von Grünen, Linke und Freie Wähler mit der Zweistimme Grün zu wählen misslang. Die Grüne gewannen zwar das Mandat, doch die NPD verlor ihres nicht. "Das zusätzliche Mandat erfreut uns natürlich, der große Wehrmutstropfen ist das die NPD keines verlor", sagt Jürgen Suhr, Spitzenkandidat der Grünen der taz.
Am Abend des 18. Septembers sah es noch so aus als wenn der Versuch der NPD-Fraktion um Udo Pastörs ein Mandat streitig zu machen gelingen würde. Im Wahlkreis 33 holten die Grünen 24,8 Prozent der Stimmen – dank der Fremdstimmen. Mit dem Stimmenzuwachs rückten die Grünen vor die SPD, die 22,4 Prozent erzielt, und weit vor die NPD, die 5,4 Prozent erreichte. Mit dem Stimmenzuwachs nahmen die Grünen aber der SPD ein Landtagsmandat ab. Der Grund ist die Berechnungsgrundlage nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Die Zahl der Mandate ergibt sich aus der Multiplikation der Zweitstimmen mit der Anzahl der zu vergebenen Sitze geteilt durch die Gesamtzahl der zu berücksichtigen Stimmen. Vor dieser Entwicklung hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gewarnt. "Es ist im Kampf gegen die Nazis nichts gewonnen, wenn die SPD ein Mandat an die Grünen abgibt. SPD und Grüne brauchen beide ein gutes Ergebnis". Zur der Auszählung war der NPD-Landtagsabgeordneter David Petereit extra nach Rügen angereist. "Die Allianz der Blockparteien ist gescheitert", höhnte der stellvertretende NPD-Landesvize, der aus dem militanten Kameradschaftsnetzwerk kommt. Die NPD dürfte auch erfreuen, mit dem Mandatserhaltung nicht rund 750.000 Euro Steuergelder in dieser Legislaturperiode weniger zu erhalten. Die Grünen werden mit dem zusätzlichen Mandat die Ressourcen nutzen gerade im ländlichen Raum der NPD entschiedener entgegen zu wirken, sagt Suhr.
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