NPD: Brauner Wahlkampf stockt
DGB blockiert City, Ost-Rechte machen Konkurrenz. Nun soll der 1. Mai-Aufmarsch in Außenbezirke ausweichen. Der rechte Szeneladen "Sportsfreund" schließt offenbar
Keine drei Monate ist es her, da wollte NPD-Landeswahlleiter Jens Pühse noch in die vollen gehen. "Einen Wahlkampf, wie die nationale Opposition ihn noch nie geführt hat", kündigte er Bremen an. Gut fünf Wochen Zeit bleiben ihm dafür noch, doch schon jetzt zeichnet sich ab: Die Kampagne der Rechten floppt.
Höhepunkt ihres Wahlkampfes sollte ein "Sozialkongress gegen Turbokapitalismus" mit zweifelhaften braunen Referenten am 1. Mai auf der Bürgerweide werden. Doch die Partei vergaß offenbar, dass dort an jenem Tag bereits die Osterwiese stattfindet. "Schon deshalb kann die NPD da nicht hin", sagte gestern der Sprecher der Innenbehörde, Rainer Gausepohl. Anschließend sollten 1.000 Neonazis durch Bremen ziehen. "Wir wollen natürlich in die Innenstadt", sagte Pühse, als die NPD ihre Pläne vorstellte. Doch auch daraus wird nichts. Der DGB hatte bereits zuvor fünf Demorouten für einen Sternmarsch angemeldet - und alle wurden in der Zwischenzeit genehmigt. "Das Stadtamt hat uns mündliche Zusagen gegeben", sagt die DGB-Vorsitzende Anette Düring, die mit über 8.000 Teilnehmern rechnet. Damit ist die City für die NPD tabu. "Da der DGB zuerst kam, stand das nie infrage", hieß es gestern bei der Innenbehörde.
Die bestätigt auch, dass die Rechtsextremen deshalb jetzt Alternativrouten beantragt haben, die vom Stadtamt geprüft werden. Nach Informationen verschiedener linker Initiativen soll es sich dabei um Kundgebungsorte in Bremen-Nord und in Sebaldsbrück handeln. Letzteres wird für das wahrscheinlichste Szenario gehalten. Durch den Hemelinger Bahnhof könnten die NPDler bequem an- und abreisen. Platz für einen Kongress gibt es dort allerdings nicht.
Ohnehin ist fraglich, ob an diesem Tag tatsächlich Neonazis in nennenswerter Zahl erscheinen werden. Denn entgegen Ankündigungen von Pühse wird Bremen keineswegs das Zentrum der Parteiaktivitäten am 1. Mai sei. Vielmehr haben NPD-Gliederungen in der Zwischenzeit auch zu Aufmärschen in Halle, Greifswald, Heilbronn und Sachsen aufgerufen. Vor allem die ostdeutschen Konkurrenz-Veranstaltungen sind ein herber Rückschlag für die Mobilisierung nach Bremen.
"Nach Bremen zu kommen, ist für viele Rechte nicht attraktiv", heißt es aus den Reihen der Bremer Antifa. Das liege vor allem daran, dass die hiesige NPD ein schlechtes Verhältnis zu den freien Kameradschaften habe. "Hier gibt es keine und mit den Delmenhorstern sind die verkracht." Und ohne die ostdeutschen Kameradschaften "wird das am 1. Mai mager".
"Die sind in sich total zerstritten, da gibt es keine Einigkeit", glaubt auch Düring.
Die Infogruppe Recherche Nord sieht das ähnlich. "Wie es um die Mobilisierungsfähigkeit der Bremer NPD bestellt ist, hat man am Samstag ja gesehen." Da hatte die NPD vor dem Gebäude der Landesbank protestiert, weil die ihr kein Konto einrichten will. Die Rechten brauchten nur ein Auto für die Anfahrt. Auch ihr neues Bürgerbüro in Bremerhaven ist kaum geöffnet.
Auch an anderer Stelle müssen die Rechten offenbar weichen: Gestern riefen Antifas zu einer Jubeldemo am Vorabend des 1. Mai auf, weil der "Sportsfreund" im Faulenquartier an diesem Tag schließen soll. Der Verfassungsschutz hält das Geschäft für einen Treffpunkt von Rechtsextremen, als solcher gilt auch sein Besitzer. Seit langem fordert unter anderem die Stephani-Initiative von Kaufleuten die Schließung des Ladens. Ob der Vermieter Grother dem nun nachgekommen ist, ließ das Unternehmen am Montag zunächst offen.
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