NPD-Demo in Göttingen: Der Krieg fand nicht statt

Vor der NPD-Demo in Göttingen hatte der Polizeipräsident vor „1500 gewaltbereiten Autonomen“ gewarnt. Auch Oberbürgermeister Jürgen Danielowski (CDU) hatte Ausschreitungen befürchtet. Die herbei geredeten „Kriegszustände“ sind nicht eingetreten.

Kommentarvon ANDREAS SPEIT

Knapp fünfzig Ingewahrsamnahmen und eine nicht brennende Barrikade meldete der Polizeibericht. Dabei wirkte der Einsatz von 6.000 Beamten alles andere als deeskalierend. Über 1.300 Personalien wurden vorab festgestellt, als Verdachtsmomente genügten jugendliches Äußeres und vermutete Gesinnung gegen Rechts. Kaum hatte die Demo begonnen, versuchte die Polizei, Transparente zu entfernen und zwischen den Teilnehmern Polizeiketten zu bilden.

Doch das Anti-NPD-Bündnis ließ sich nicht provozieren. Schon beim Göttinger NPD-Aufmarsch im vergangenen Oktober hatten die Gegendemonstranten gezeigt, dass sie sich nicht in gute und böse Antifa trennen lassen. Ihre Proteste führten damals zum Stopp des NPD-Marsches.

Am Samstag handelte die Polizei aber auch rechtlich problematisch. Sie verteilte erneut „Gefährderanschreiben“. Dabei hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg solche „präventiven polizeilichen Maßnahmen“ für rechtswidrig erklärt.

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