piwik no script img

Müssen die Bundestagsabgeordneten am Freitag noch zum Kampfeinsatz?

Ob der Entwicklung des Kosovo-Konflikts machte sich gestern bei den Abgeordneten im Bundestag Erleichterung breit, bei manchen gar gleich doppelt. Sie bewegte nicht nur die Aussicht auf Friede in der Region, sondern auch die Hoffnung, nun nicht mehr am Freitag über einen Einsatz deutscher Soldaten abstimmen zu müssen und so in Konflikt zwischen Staatsraison, Bündnisverpflichtung, Gewissen und Parteiprogramm zu geraten. Ob sich diese Hoffnung erfüllt, hängt allerdings nicht so sehr von der Lageeinschätzung der Abgeordneten ab. Sie müssen vielmehr abwarten, was der Sonderbotschafter Holbrooke dem Nato-Generalsekretär Solana von den Verhandlungen mit Milošević berichtet. Dieser wird wiederum seine Einschätzung den Vertretern der Nato-Mitgliedsstaaten mitteilen. Erst wenn diese zu der Einschätzung kommen, daß der Einsatzbefehl nicht aufrechterhalten werden muß, werden die Truppenteile wieder ihren Entsendestaaten unterstellt. Dann wäre ein Bundestagsbeschluß über die Entsendung von Tornados nicht mehr erforderlich. Noch ist unklar, ob bis Freitag eine solche Entscheidung fällt. Foto: Frank Darchinger

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen