■ Mit der Währungsunion auf du und du: Die hohen Hürden vor der Union
Berlin (taz) – In etwas über zwei Jahren werden wir wissen, wer an der Europäischen Währungsunion teilnehmen wird. Und dann gibt es eigentlich kein Zurück mehr: Außer Großbritannien und Dänemark, die sich Ausstiegsklauseln vorbehalten haben, müssen dann diejenigen EU-Staaten, die bis dahin die 1992 in Maastricht vereinbarten Konvergenzkriterien einhalten, auch teilnehmen.
Doch noch ist völlig unklar, wer überhaupt die Konvergenzkriterien einhalten kann. Die Staatsverschuldung darf 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigen, das Haushaltsdefizit darf nicht über 3 Prozent liegen. Die Inflationsrate darf das Niveau der besten drei Länder nur um 1,5 Prozent übersteigen, die Zinshöhe darf 2 Prozent über den Besten liegen, und die Währung muß über zwei Jahre stabil geblieben sein.
Zinsen, Inflation und Wechselkurs stellen nur für einige EU- Staaten ein Problem dar. Dennoch: Spanien, Portugal, Griechenland und Italien scheitern auch daran. Mit den Schulden tun sich hingegen fast alle schwer. Sämtliche Hürden nehmen derzeit nur Luxemburg und Deutschland – die BRD schafft es aber mit einer Gesamtverschuldung von 58,8 Prozent und einem Haushaltsloch von 2,9 Prozent nur haarscharf. Irland, Frankreich, Dänemark, Großbritannien und Finnland haben immerhin gute Chancen, bis 1998 noch nahe genug an die Konvergenzkriterien heranzukommen. Immerhin gibt es einen Zusatz, wonach eine „hinreichend rückläufige Schuldenquote“ auch zum Eintritt in den Währungsclub berechtigt. lieb
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