: Metz gegen Schuldenuhr
■ Bund der Steuerzahler ist beim Bürgerschaftspräsidenten abgeblitzt
Den Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft ist die Schuldenproblematik des Landes „mehr als hinreichend bekannt“, glaubt Reinhard Metz (CDU). Eine Schuldenuhr, auf deren Bildschirm die Politiker jeden Pfennig und jede Mark des wachsenden Schuldenberges ablesen könnten, bräuchten sie nicht. Deshalb lehnte der Präsident der Bremischen Bürgerschaft das Angebot des Bundes der Steuerzahler (BdST) ab, eine Schuldenuhr im Foyer der Bürgerschaft aufzustellen.
Obwohl der Bund der Steuerzahler die Kosten für das Zählwerk inklusive Computerprogramm übernehmen wollte, konnte sich Metz für diese Idee nicht erwärmen. „Ein umfangreiches Sanierungsprogramm wird dafür sorgen, daß Bremen die wenigen vorhanden Mittel zukunftsträchig investiert und die bereits begonnene Umsteuerung der kommunalen Verwaltung, verbunden mit einem beträchtlichen Abbau der Mitarbeiterzahl, entschlossen voranbringt“, verspricht Metz in seinem Antwortschreiben an den Vorstand des BdST. Der „konsequente Sparwillen der politisch Verantwortlichen“ zeige sich außerdem schon jetzt durch die „vollzogene Verringerung der Senatsressorts von elf auf acht“. Eine „Visualisierung“ des Problems sei deshalb nicht nötig.
Eine Erklärung, die dem BdST nicht einleuchtet: „Wir können die Gründe für ihre Ablehnung nicht recht nachvollziehen“, schreibt der Vorsitzende Dr. Axel Gretzinger an Metz. Die Mehrheit der Abgeordneten hätten in der Vergangenheit nicht gerade bewiesen, daß sie in der Lage seien, „konsequent und verantwortungsbewußt“ zu haushalten. „Es gibt für uns keinen plausiblen Grund für die Annahme, daß sich dies mit der letzten Bürgerschaftswahl grundlegend geändert hat.“ Die Schuldenuhr sei „ein eindrucksvolles und wirksames Mittel“ den Politikern das „bedrohliche Fortscheiten der öffentlichen Verschuldung in Bremen“ vor Augen zu führen. Um das zu demonstrieren hat der BdST Metz nach Wiesbaden ins Präsidium des Vereins eingeladen. Dort soll er einen Blick auf die „Bundes-Schuldenuhr“ werfen. Denn: „Beim Beobachten der durchrasenden Ziffern kann einem angst und bange werden.“ taz
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