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Meisner lobt Rot-Grün

Ein bißchen Abwechslung sucht offenbar der bisherige Wirtschaftssenator Norbert Meisner (SPD). In der nächsten Legislaturperiode würde er gerne das Ressort Verkehr gleich mitübernehmen. Meisner: „Das kann ich mir gut vorstellen.“ Eine Kostprobe seiner verkehrspolitischen Ziele lieferte er gestern am Rande einer Pressekonferenz zum Jahreswirtschaftsbericht 1994: Für den vor wenigen Tagen beschlossenen Ausbau der Stadtautobahn 100 von Neukölln in die östlichen Bezirke Treptow und Friedrichshain würde er sich auch in einer rot-grünen Koalition einsetzen. Allerdings wisse ja noch niemand, ob Bonn das Geld für das Milliardenprojekt überhaupt bereit stelle, schränkte er sogleich ein. Beruhigende Worte fand Meisner im Falle einer rot-grünen Koalition für die freie Wirtschaft. Deren Vorbehalte seien „unbegründet“, meinte Meisner und erinnerte an die rot-grüne Koalition von 1989/90, der er als Finanzsenator angehört hatte. In den zwei Jahre sei es zwar manchmal „schlimm“ zugegangen. Andererseits seien aber aus SPD-Sicht wesentliche wirtschaftliche und finanzielle Grundlagen für die Zukunft der Stadt durchgesetzt worden, so etwa das Bauvorhaben am Potsdamer Platz, lobte Meisner das verblichene Projekt.taz

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