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Mehr Personal für Grundbuchämter

Berlin. Die Vermögens- und Grundbuchämter in den neuen Ländern müssen personell wesentlich besser ausgestattet werden, damit sie die Antragsflut auf Rückerstattung von Eigentum in der ehemaligen DDR in angemessener Zeit bewältigen können. Das forderten Vertreter der Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen in Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gestern bei einer Anhörung der FDP-Fraktion.

Regierungsdirektor Johannes Adolph vom Brandenburger Landesamt schilderte, daß hier 30 bis 35 Mitarbeiter mit rund 600.000 Anträgen zu kämpfen haben. Sie erhielten Unterstützung von den 37 Landratsämtern und kreisfreien Ämtern mit jeweils sechs bis acht Mitarbeitern. Die Grundbuchämter leisteten Bewundernswertes, sagte Adolph. Sie seien jedoch ein »Flaschenhals schlimmster Qualität«. Hier müsse das Personal erheblich aufgestockt werden.

In Berlin sind nach Angaben des Leiters des Landesamtes, Arno Wegener, inzwischen 324 Stellen genehmigt, von denen 70 noch nicht besetzt sind. Erhebliche Defizite gebe es bei der Schulung der neu Eingestellten. Wegener forderte, das Vermögensgesetz erheblich zu vereinfachen. »Sonst sitzen wir noch in zwanzig Jahren daran.« Nach seinen Angaben wurden in Berlin 108.000 Anträge gestellt, von denen mehrere tausend entschieden wurden. dpa

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