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■ MedienschauEU-Jahr gegen Rassismus eine Farce

Das Massenblatt Sabah übt Kritik an den deutschen Bemühungen um die Eindämmung des Rassismus: „[...] Die EU-Kommission hatte 1997 zum europaweiten Kampf gegen den Rassismus aufgerufen. In Deutschland hatte man besonders zum Thema der Vorteile einer Einwanderungsgesellschaft diverse Veranstaltungen angekündigt. [...] Leider blieb es nicht nur bei leeren Versprechungen, sondern man verschärfte zudem die Ausländergesetzgebung, wobei die gesetzliche Handhabe bei Abschiebungen vereinfacht wurde [...] Die Aussagen von Gerhard Schröder, Rupert Scholz und Henning Voscherau, zukünftig die Ausweisung von straffällig gewordenen Ausländern zu forcieren, hat die Ausländer schockiert. Gerade von Seiten der als ausländerfreundlich bekannten SPD hätte man solche Aussagen am wenigsten erwartet. [...] Während die Europäische Union immerhin noch 3 Millionen Ecu für Veranstaltungen gegen Rassismus bereitgestellt hatte, nehmen sich dagegen die 429.000 Ecu der Bundesregierung, mit der gerade einmal 28 Veranstaltungen durchgeführt wurden, äußerst gering aus [...]“ 8.8.1997

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