■ MediaBazaar: Aktionsbündnis gegen Biedenkopf
Iserlohn (epd) – Ein „Aktionsbündnis für demokratische Medien“ haben etwa 70 Medienexperten sowie Vertreter von Initiativen beschlossen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse in seinem Bestand erhalten und der „mentalen Verschmutzung“ durch kommerzielle Medien entgegengewirkt werden, betonten die Gruppen am Sonntag abend zum Abschluß einer Tagung in der Evangelischen Akademie Iserlohn. Die Gründung des Bündnisses folgte auf eine von mehreren hundert Personen unterzeichneten Erklärung aus dem vergangenen Jahr für eine „Bestandssicherung und qualitative Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“.
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Helmut Simon warf den Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) und Kurt Biedenkopf (CDU) „Dreistigkeit“ vor. Die Politiker hätten mit ihrem Thesenpapier über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks medienpolitische Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts mißachtet.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen