: „Liebe taz...“ Feuer nicht mit Öl löschen
betr.: „Parteitag soll Leo-Lieferung ablehnen“, taz vom 4. und 8.11.
Ein interessantes Treffen! Im Saal des Gustav-Heinemann-Bürgerhauses verabschiedete der Bremer SPD-Landesparteitag einen Antrag, der die Panzerlieferung (an die Türkei) als politisch verfehlt geißelt. Er forderte die Bundestagsabgeordneten auf, „sich nachdrücklich für eine strikte Begrenzung des Exports von Kriegswaffen ... einzusetzen.“ Draußen sammelte das Bremer Friedensforum Unterschriften für ein Verbot von Rüstungsexporten in Spannungsgebiete und rannte offene Türen ein, denn viele Delegierte unterstützten auch die bundesweite Kampagne der Friedensgruppen.
„Rüstung tötet schon im Frieden“, erinnerte der Unterbezirksvorsitzende Grotheer und für die Abgeordnete Janz wiegen Menschenrechte schwerer als Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie. Ihr MdB-Kollege Kröning dagegen erwies sich als Aufrüster. Die Leopard-Panzer tragen für ihn zur „Integration“ und „fairen Behandlung“ der Türkei bei. Mit Panzern „ein Land auf den Weg der Entmilitarisierung zu führen“, ist genauso wirksam wie Feuer mit Öl zu löschen. Oder will er nicht entmilitarisieren, sondern nur den Rüstungskonzernen Profite verschaffen?
Wir hoffen nun, dass auch der kommende SPD-Bundesparteitag Panzerlieferungen und Waffenexporte ablehnt. E. Busche
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