Krise bei Schwarz-Schill: Langes liberale Klaue
Der Krug geht bekanntlich so lange zum Munde, bis er bricht. Und Lügen haben kurze Beine. Das Haltbarkeitsdatum der Versprechen dieses Senats nähert sich rasant dem Nullwert. In Sonderheit betrifft dies Schulsenator Rudolf Lange.
Kommentar von SVEN-MICHAEL VEIT
Der Admiral von der traurigen Gestalt ist mehr als nur eine fachpolitische Fehlbesetzung und im Senat das Fliegengewicht. Lange, der Umfaller ohne Durchsetzungsvermögen, wird jetzt zur Belastung auch für die eigene Partei.
Vor der Wahl schwadronierte die FDP herzerweichend von ihrem politischen Schwerpunkt Bildung, und bei den Verhandlungen mit CDU und Schill-Partei beschwor sie tagtäglich die liberale Handschrift, mit der dieses Anliegen im Koalitionsvertrag festgehalten worden sei. Die vermeintliche Schönschrift gerinnt zur unleserlichen Klaue.
Wortbrüchig sind selbstredend auch andere. Bürgermeister Ole von Beust und sein Finanzsenator Wolfgang Peiner drücken ihre Vorstellungen vom Politikwechsel in Hamburg ohne Rücksicht auch auf eigene Wahlversprechen durch. Und ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen. Bei der Ansammlung von Laiendarstellern im Senat, für die der polittaktisch routinierte Vorgesetzte mit Richtlinienkompetenz mitunter nur ein mitleidiges Lächeln übrig hat, ist das kein übermäßiger Kraftakt.
Die Verantwortung für die erste echte Krise bei Schwarz-Schill liegt somit letztlich beim Chef höchstselbst.
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