Krieg in Libyen: USA setzen bewaffnete Drohnen ein

Drohnen sollen Gaddafi stoppen: Die USA setzen im Krieg in Libyen zwei unbemannte bewaffneten Flugzeuge ein. Die UNO fordert unterdessen erneut ein sofortiges Ende der Kämpfe.

Kann tiefer fliegen und soll so bessere Sicht auf Ziele in Libyen haben: unbemannte, bewaffnete Drohne. Bild: dpa

WASHINGTON/BENGASI dpa/rtr | Das US-Militär geht jetzt auch mit unbemannten Drohnen gegen die Bodentruppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi vor. Präsident Barack Obama habe den Einsatz genehmigt, sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates. Der Vize-Vorsitzende des Generalstabs, James Cartwright, erklärte, die ersten beiden "Predator"-Maschinen seien am Donnerstag nach Libyen aufgebrochen, hätten jedoch wegen schlechten Wetters umkehren müssen.

Die Rebellen im Libyen begrüßten den Einsatz von US-Drohnen im Kampf gegen Gaddafi. "Es gibt keinen Zweifel, dass sie beim Schutz von Zivilisten helfen werden", sagte ein Sprecher am Donnerstag dem Sender al-Dschasira.

Angesichts der schweren Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen forderte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erneut eine sofortige Waffenruhe. "Ich fordere die libyschen Behörden dringend auf, die Kämpfe einzustellen und das Töten der Menschen zu beenden", sagte er am Donnerstag bei einem Besuch in der russischen Hauptstadt Moskau.

Im Moment habe die Schaffung einer überprüfbaren und effektiven Waffenruhe für die Vereinten Nationen Priorität, um die humanitäre Hilfe auszuweiten, sagte Ban. Nur so könne auch der Flüchtlingsstrom gestoppt werden. Nach Angaben des UN-Generalsekretärs sind bereits mehr als eine halbe Million Menschen aus Libyen geflohen.

Die Nato setzte ihre Luftangriffe offenbar auch in der Nacht zum Karfreitag fort. Der Korrespondent des US-Senders CNN berichtete von schweren Explosionen und Triebwerkslärm von Kampfflugzeugen über der libyschen Hauptstadt Tripolis. Über mögliche Angriffsziele wurde zunächst nichts bekannt.

Tiefer fliegen ermöglicht bessere Sicht

Durch den Einsatz der Drohnen hätten die Nato-Kommandeure nun mehr Möglichkeiten, sagte Gates. Der stellvertretende US-Generalstabschef Cartwright erklärte, dass die ferngesteuerten und bewaffneten Flugzeuge vor allem in besiedelten Gebieten sinnvoll eingesetzt werden könnten, um Kollateralschäden zu minimieren. "Sie haben die Möglichkeit, tiefer zu fliegen, deshalb können sie eine bessere Sicht auf bestimmte Ziele bekommen." Das sei hilfreich, weil Gaddafis Truppen begonnen hätten, sich "einzugraben". Unbewaffnete Drohnen seien bereits zuvor zu Aufklärungszwecken in Libyen zum Einsatz gekommen.

US-Außenministerin Hillary Clinton warf dem Gaddafi-Regime vor, die "bösartigen Angriffe" fortzusetzen - wie etwa in der seit fast acht Wochen belagerten Stadt Misurata. "Es gibt sogar Berichte, dass die Truppen Gaddafis möglicherweise Streubomben gegen das eigene Volk eingesetzt haben", sagte sie am Donnerstag nach einem Treffen mit ihrem niederländischen Kollegen Uri Rosenthal in Washington. "Angesichts solcher Unmenschlichkeit bleibt die internationale Gemeinschaft in ihrer Entschlossenheit vereint", sagte sie.

Kinder mit Splitterverletzungen

Die Kämpfe um Misurata gingen auch am Donnerstag weiter. Der arabische Sender al-Dschasira berichtete von heftigem Granatbeschuss der drittgrößten libyschen Stadt durch Gaddafis Truppen. Ärzte berichteten dem Sender auch von Kindern, die mit Splitter- und Schussverletzungen behandelt werden mussten. Außerdem würden Scharfschützen Zivilisten unter Beschuss nehmen, hieß es.

Aufständische nahmen am Donnerstag den Übergang Wassin an der libysch-tunesischen Grenze ein. Dabei zwangen sie 13 Soldaten des Gaddafi-Regimes, darunter zwei Generäle, zur Flucht nach Tunesien, meldete die staatliche tunesische Nachrichtenagentur TAP. Wassin liegt etwa 200 Kilometer südlich von Ras Jadir, dem wichtigsten Grenzübergang zwischen Libyen und Tunesien.

Über Wassin waren in den vergangenen Tagen Hunderte Flüchtlinge aus der nahen libyschen Stadt Nalut nach Tunesien gekommen. Die vor allem von Berbern bewohnte Stadt war von Gaddafis Truppen massiv angegriffen worden. Der Grenzort war schon früher einmal von den Rebellen eingenommen und dann von Gaddafis Truppen zurückerobert worden.

Comments

[fred]

es macht die Taz nicht sympatischer, wenn sie der allgemeinen Propaganda zum Thema "Libyen-Rebellen" folgt. Die Rebellen müssen entwaffnet werden, damit das Töten aufhört. Die Söldner aus den USA, Frankreich und Britanien müssen von der UN zurückgepfiffen werden.

Danach muss Gadaffi ökonomisch bekämpft werden. Der aktuelle Weg kosten hunderte Menscheleben und Milliarden an Steuermitteln- vielen Dank an UNO und NATO.

[Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait]

Aus der Völkerrechtswidrigkeit der Resolution zu Libyen folgt ihre Unwirksamkeit. Aus ihrer Unwirksamkeit wiederum folgt, dass jedwede ausländische Angriffshandlung gegen libysche Ziele völkerrechtswidrig ist und den Tatbestand der Aggression erfüllt. Dieser entspricht dem Begriff des Angriffskriegs im deutschen Strafgesetzbuch. Die laufende Militäroperation einschließlich der künftigen von der NATO koordinierten Maßnahmen in Bezug auf Libyen muss im Interesse des Völkerrechts sofort beendet werden. Auf deutschem Boden ausgeführte Handlungen, die mit ihr im Zusammenhang stehen, sind strafbar. Für strafbare Handlungen öffentlich zu werben, sie zu verteidigen oder zu beschönigen, wie es in einigen deutschen Medien geschieht, ist nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt, sondern verstößt gegen unsere freiheitliche demokratische Rechtsordnung. Erst recht, wenn es um den Schutz von Leben geht, menschliches Leben, das jeder Angriffskrieg am höchsten bedroht. Hier muss endlich die Justiz tätig werden. Das sollten aufgeklärte Bürger und alle Juristen, denen ihr Berufsethos etwas bedeutet, mit Nachdruck fordern. Hierin wird sich zeigen, ob Deutschland trotz US-amerikanischer Truppen und Institutionen auf seinem Territorium in der Tat ein freiheitlicher Rechtsstaat ist.

 

Das theoretische Negieren des Völkerrechts erfolgt durch die demagogische Doktrin der „Humanitären Intervention“ und der Konstruktion „Responsability to Protect“. Diese Erfindungen dienen als Instrumente der Massenbeeinflussung. Es sind lancierte propagandistische Schlüsselbegriffe (buzz words) zur Ablenkung der Menschen, die eifrig von ignoranten, überforderten und korrupten Medien in Umlauf gebracht werden. Mit dem Libyen-Krieg ist es erneut akut notwendig geworden, das Völkerrecht im Interesse des Weltfriedens und der Gerechtigkeit hochzuhalten und einer demagogischen „humanitären“ Kriegspropaganda entgegenzutreten.

 

Die Menschenrechte gelten als unantastbar aber ihre Geschichte ist zugleich die Geschichte ihres permanenten Entzugs, der Entrechtung, von Verfolgung und Mord. Die USA und EU kultivieren eine Menschenrechtsrhetorik, der sie selbst durch ihre verschiedenen Attentate widersprechen, Attentate und Aggressionen, die nur Destruktion, Mord und humanitäre Katastrophen hinterlassen: wiederholte Aggressionen gegen den Irak, Serbien, Afghanistan und jetzt gegen Libyen. Dazu wird die Öffentlichkeit durch angestiftete Medien gezielt manipuliert.

 

Degeneration und Mißbrauch der Pressefreiheit, um das Volk gegen Recht und Gesetz umzustimmen, ist in einer zivilisierten Gesellschaft nicht zu dulden. Nicht jede Meinung sollte willkommen und wünschenswert sein, sondern nur diejenige, die die Zivilisation achtet, nicht diejenige, die sie zerstört. Sonst läuft die Gesellschaft Gefahr, in die Hände des Mobs und Plebs zu fallen. Die Geschichte Frankreichs ist ein abschreckendes Beispiel dieses Zerwürfnis (1789).

 

Deutschland hat sich im UN-Weltsicherheitsrat (17.3.) dank seines Außenministers Guido Westerwelle richtigerweise auf Basis des Rechts gegen die NATO-Verbündeten USA, Großbritannien und Frankreich gestellt und die Teilnahme der Bundeswehr an der Aggression unter NATO-Kommando kategorisch ausgeschlossen. Beides ist angesichts der offensichtlichen Rechtswidrigkeit der UN-Resolution und des kriminellen Charakters der alliierten Intervention anerkennenswert. Daher hat der deutsche Außenminister die glaubwürdige Legitimität, auf internationaler Ebene das völkerrechtswidrige Verhalten der Interventionsmächte zu thematisieren. Die Nutzung von US-Militärstützpunkten in Deutschland ist zu unterbinden.

 

Nach der Definition des Aggressionsverbrechens, die durch die UNO-Generalversammlung (Resolution 29/3314 vom 14.12.1974) festgeschrieben wurde, ist ein Land, das einem Aggressor sein Territorium zur Durchführung einer Aggression zur Verfügung stellt, selbst ein Aggressor. Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

[vic]

"Die USA setzen Drohnen ein"

 

Man tut, was man kann.

[guntherKummerlande]

Wenn unter den libyschen Flüchtlingen,

die nach Italien und Frankreich streben

Schläfer Gadaffis sich druntergemischt haben sollten,

kann die Situation für Europa noch

sehr brenzlig werden.

 

Auf keinen Fall sollten Flüchtlinge, dessen

Land von EU-Staaten und USA angegriffen

werden in diese Regionen flüchten dürfen,

weil das Sicherheitsrisiko bei der vorhandenen

Infrastruktur viel zu hoch ist

(Atomkraftwerke, Schulen, Krankenhäuser,Fabriken,

----------------

Chemieanlagen).

 

Es müssen für diese Flüchtlingsströme

Ausweichquartiere in neutralen Staaten

der Afrikanischen Union geschaffen werden,

um auch die Wirtschaftsflüchtlingsfrage nicht

mit der Kriegsflüchtlingsfrage zu vermengen

und Schläfertruppen zu verhindern.

 

Gadaffi bot schon sehr vielen Terroristen Unterschlupf und Ausbildung . Man sollte Ihn auf keinen Fall unterschätzen.

 

Warum sollte nicht ein drittes Land (ohne

Folter und offener Diktatur) Infrastruktur

und zukünftig gute Kontakte zur

Europäischen Union und dem befreiten Libyen

erhalten, wenn es im Gegenzug die Flüchtlinge

für 3-4 Jahre maximal aufnimmt.

[Gunnar Sturm]

In Elfenbeinküste hat Frankreich sich bereits durchgesetzt.

Dort marodieren nun die Rebellen (Ouattaras) z.B. werden Studenten systematisch aussortiert, auch ethnische Konflikte flammen auf. DANKE UNO eure Friedensbomben schützen Wen???

 

Zudem Ouattara ist ein Agent Frankreichs, siehe ivoireleaks.de

[Henner Kröper]

Ich unterstreiche hier die Leserbriefe

Gestern stand folgendes in Ihrer Zeitung

Dieser EINE Satz des Herrn Abdul Hafiz Ghoga, Vizechef des Nationalen Übergangsrates der sogenannten Libyschen Rebellen sagt eigentlich Alles

Ausschnitt aus dem Interview der TAZ.

 

Die Golfstaaten sind anders als die Länder des Nahen Ostens

Katar hingegen unterstützt die Revolutionen und ist auch selbst demokratisch. Das gilt auch für Bahrain und andere Golfstaaten.

Diesem Satz kann man nicht einmal den Zusammenhang rauben,

 

Damit ist auch das letzte zweifelnde Grübeln darüber, welcher Provenienz die "armen Rebellen sind" hinfällig geworden.

 

Arm dran sind Zivilisten und die Soldaten der Libyschen Armee

Natürlich hat der Herr auch kein Problem mit Berlusconi,

Den Bunga Bunga bei den sportlichen Herren in den Golfstaaten sehr beliebt.

 

Mit wem würder sie lieber zu Abend essen?

Mit Herrn Abdul Hafiz Ghoga oder mit Gaddafi?

 

Das wäre doch mal die richtige Fragestellung?

Heute ist so etwas ja Mode.

[EuroTanic]

Was ist mit der Resolution? Da ging es um eine Flugverbotszone. Von Drohnen, Militärberater und Bodentruppen und Raketen und Bomben war dort nicht die Rede. Diese UNO ist so verlogen wie sonstwas. Die Uno und die NATO sind die grösste Gefahr für den Weltfrieden.

[franziska.qu]

Wieso fordert der sogenannte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon (oder gerne auch die taz?)nicht auch die sogenannten Rebellen und deren westlichen Gründer und Mitkämpfer in Washington, London und Paris auf, das Töten zu beenden (Antwort: etwa weil er weiter UN-Büttel von US-Gnaden bleiben dürfen will?)? Haben nicht bisher die sogenannten Rebellen jeden Waffenstillstand abgelehnt oder mit Forderungen unmöglich gemacht?

@Bernd Goldammer: es gibt offensichtlich ein massives Interesse, die deutschen Bürger mit Desinformation und einer einheitlichen Kriegssprache-Regelung zu manipulieren. Da Merkel daran sicherlich kein Interesse hat, stellt sich die Frage: wer eigentlich kontrolliert die deutschen Medien und gibt die Sprachregelung vor? Es ist bei vielen Themen so, dass eine einheitliche Argumentation mit Teils identischer Wortwahl verwandt wird. Was auffällt: je vermeintlich 'linker' (womit nicht die Partei DIELINKE gemeint ist) desto Kriegsgeiler. Von der LeMonde über die GRÜNEN zur taz...

[Wolfgang]

Wem die Art und Weise vertraut ist, mit der die Rohstoff- und Rüstungskonzerne, deren imperialistische NATO-Stasi und Lobby-Regierungen, ihre Kriegsmachenschaften einfädelten, der wird ihre Vorbereitung neuer Welt-Kriege rechtzeitig durchschauen und bekämpfen, von ihren Schachzügen sich nicht verwirren und von ihrer schillernden - 'Freiheit' und 'Demokratie'- Ablenkungsdemagogie nicht blenden lassen, - auch nicht von den bundesdeutschen BDI-VS-BND-Staatsschutzspezialisten in den bürgerlichen Medien.

[saalbert]

"Die USA setzen im Krieg in Libyen zwei unbemannte bewaffneten Flugzeuge ein." Zwei "bewaffneten" Flugzeuge?

[Bernd Goldammer]

So schreiben Kriegsherren der UNO-USA-NATO. Ihr Geist ist schon furchtbar zurechtgedampft. Schießen die Rebellen etwa nicht? Warum werden uns deren Ziele hier nicht dargelegt? In wessen Diensten kämpfen sie? Stimmt es, das das Emirat Katar libysches Öl wieder in die westlichen Leitungen hineinverkaufen will? Die Kriegsstimmung in der TAZ- Redaktion ist wie zu Kaisers Zeiten. „Bis Weihnachten ist alles vorbei“ Parteinahme quillt aus allen Artikeln. Kein Wort von den ständigen Mandatsübertretung der Kriegsherren. Denn die betrügen die Völkergemeinschaft. Drohneneinsatz ist vom UN-Mandat nicht gedeckt. Kein Wort darüber, das die Rebellen sich in einer 400.000 Einwohner Stadt verschanzen und libysche Behörden mit offensichtlicher Waffengewalt an der Versorgung der Bevölkerung hindern. Ihr TAZler dreht das einfach um! Merkt ihr nicht, wie sehr Eure Glaubwürdigkeit darunter leidet? Das ist Fakt! Gestern meldete man noch eine Panzerabwehrrakete hätte die beiden US-Reporter umgebracht. Wer benutzt solche Waffen? Mussten sie sterben, um die Luftangriffe wieder zu forcieren? Rebellen als hilfswillige Bodentruppen? Sie kämpfen in Zivil auch die Reporter waren in Zivil. Hier ist ein verfluchter Krieg im Gange. Mal ganz rational: Wer soll Zivilisten auseinanderhalten? Auch die NATO hat viele Zivilisten getötet und ich kann nur hoffen, dass das aus Versehen passiert ist. Es gibt nur einen Weg. Rückzug aller bewaffneten Kräfte und rasche Neuwahlen unter UNO Aufsicht. Aber, anders als bei den Rebellenaktionen, dürfen nur Libyer teilnehmen. Wir fordern freie und geheime Wahlen, statt US-Drohnen. Und wenn Gaddafi gewinnt, würde das Bücher-Bände über hasserfüllten Pfusch- Journalismus füllen.

[Florentine]

Wie aus einem vorgeblichen Bürgerkrieg sogar in der deutschen Kriegspresse plötzlich ein "Krieg" wurde...Der im übrigen gegen das Völkerrecht verstößt, das Regime-Change nicht als Kriegsgrund legitimiert. Vielleicht aber gelingt es der westlichen Kriegsgemeinschaft doch noch, den Krieg um Ölquellen als Völkerrechtlich erlaubt ins internationale Recht einzuführen.

Mein Dank gilt Merkel und ihrem Guido, dass, entgegen der medialen und GRÜNEN-Kriegsfreude, keine deutschen Soldaten Bomben auf Libyen schmeissen und dort die Leute umbringen!

[alcibiades]

Wer ist denn bitte Gaddifi?

[Stefan]

Ist schon erstaunlich, wenn man 13 Soldaten eines Grenzpostens vertreibt, dass da 2 Generäle dabei sind. Irgend was passt da nicht, oder haben die in Libyen Generäle als Gruppenführer und stellvertretender Gruppenführer?