■ Konservatives Debakel in Schottland: Major ist ein Pechvogel

Die Tories sind in Schottland endgültig in die Bedeutungslosigkeit versunken. Damit mußten sie rechnen, trotzdem ist den Tory-LokalpolitikerInnen südlich der Grenze der Schrecken über das Ausmaß des Debakels gehörig in die Glieder gefahren: In vier Wochen stehen nämlich die Kommunalwahlen in England und Wales an. Sollte die zu erwartende Schlappe ähnliche Dimensionen wie in Schottland haben, wird sich Panik bei den Unterhausabgeordneten der Konservativen breitmachen, denn selbst Berufsoptimisten könnten das nicht mehr als „Halbzeitblues“ zwischen zwei Parlamentswahlen abtun – dazu ist die Partei in einem viel zu desolaten Zustand. Eine ganze Reihe Hinterbänkler haben das Messer wohl schon gewetzt, mit dem sie Premierminister John Major auf dem Parteitag im Herbst den Garaus machen wollen.

Major sitzt in der Klemme. Je weiter Tony Blair seine Labour Party nach rechts treibt und unverblümt in Tory-Gewässern fischt, desto schwieriger wird es für den Premierminister, das in der Vergangenheit so wirksame sozialistische Schreckgespenst an die Wand zu malen. Am Ende – bei den nächsten Unterhauswahlen in zwei Jahren – kommt es vor allem auf die Glaubwürdigkeit an. Auf diesem Gebiet liegen die Tories zur Zeit deutlich im Hintertreffen, haftet ihnen doch der Ruf als korrupte „Schmuddelpartei“ an, die darüber hinaus hoffnungslos zerstritten ist.

Wie dicht die Tories vor dem Abgrund stehen, zeigen die Strategien, die jetzt vorgeschlagen werden: Hanley empfahl, umgehend Steuerkürzungen in jedem der drei kommenden Haushaltspläne zu verkünden. Damit würde Major das einzige Mittel genommen, mit dem er überhaupt noch Wahlkampf betreiben kann: der Rest seiner Glaubwürdigkeit. Abgesehen davon, daß kein Parlament eine solche Entscheidung treffen kann, die über die Wahlen hinaus bindend ist, so ist es zudem ökonomischer Unfug, die Wirtschaftssituation auf drei Jahre hinaus vorherzusagen. Das ist der britischen Regierung nicht mal über einen Zeitraum von drei Monaten gelungen.

Majors Anhänger lamentieren, daß dem Premierminister das Pech an den Stiefeln klebt: Zwei seiner Abgeordneten sind in dieser Wochen vorübergehend vom Parlament suspendiert worden, weil sie Geld für Unterhausanfragen genommen haben; die geplanten Krankenhausschließungen haben den partei-internen Zwist verschärft; und schließlich ist das große Fernsehinterview, mit dem Major sein Comeback einläuten wollte, am Montag von einem Gericht gestoppt worden, weil es möglicherweise die schottischen Wahlen beeinflußt hätte. Pech? Möglich. Aber auch übermäßiges Pech ist ein guter Grund, ihn auf dem Parteitag im Herbst in die Wüste zu schicken, finden seine Gegner. Ralf Sotscheck, Edinburgh