■ DIE ANDEREN: Komsomolskaja Prawda
Ausnahmegesetze in der UdSSR
Bei der Suche nach Wegen aus der Krise durch Ausnahmegesetze wird heute verstärkt an die weise und harte Führung durch den Premier der Jahrhundertwende, Pjotr Stolipin, erinnert. Ich habe Angst, daß der Ruhm Stolipins, der mit Hilfe der Militärfeldgerichte und anderer Ausnahmegesetze im Laufe von fünf Jahren die wirtschafliche und politische Lage im Lande stabilisieren konnte, erneut Vorbild werden könnte. (...)
Bei unseren hohen Leitern im russischen Parlament, und was besonders alarmierend ist, bei immer mehr Volksdeputierten des Obersten Sowjet der UdSSR, wurde das Wort ,Ausnahmegesetz‘ nach der Gebräuchlichkeit einer der meistbenutzten politischen Begriffe und steht sicher am zweiten Platz nach dem Wort ,Präsident‘. Um die Wette begann man zu sprechen von einer starken Hand und eiserner Disziplin. Ist das etwas Nostalgie? Anders kann ich den Entwurf des Dekrets des Obersten Sowjet der UdSSR über die Lage im Land nicht beurteilen.
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