■ Kommentar: Verdeckte Karten
An einem „Runden Tisch“ namens Elbschlick-Forum treffen sie sich jetzt wieder. All diejenigen, die schon in der Vergangenheit heftig miteinander im Clinch lagen, als es allein darum ging, in Niedersachsen einen geeigneten Platz für den giftigen Hamburger Hafenschlick zu suchen. Mit einem sogenannten Mediationsverfahren zur Standortsuche setzte Niedersachsen auf den Dialog zwischen Politik, Wirtschaft und Betroffenen.
Doch die Vorentscheidungen waren längst getroffen, ohne daß die Bürgerinitiativen daran beteiligt worden waren. Aber der Schwindel flog auf, und die Protestwellen aus den Gemeinden an der Elbe gingen hoch. Der Druck der Bürgerinitiativen schaffte, was das Umweltministerium vorher lediglich vorgegaukelt hatte: tatsächliche Bürgerbeteiligung.
Dabei stellte sich heraus, daß die Niedersachsen gar nicht so stur sind, wie ihnen nachgesagt wird: Eine Verantwortung für den Umgang mit dem Hamburger Giftschlick lehnen selbst die Initiativen nicht rundweg ab. Eine Aufgabe, die eigentlich dem Hamburger Amt für Strom- und Hafenbau zugestanden hätte, von dem man annehmen sollte, daß es über das entsprechende Know-How verfügt.
Wer an einem „Runden Tisch“ sitzt, von dem erwartet man Kooperationsbereitschaft. Die Bürgerinititiativen haben diese gezeigt. Was aber, wenn deren „Partner“ sich weiterhin nicht in die Karten gucken lassen? Denn die lassen sich auch an runden Tischen bekanntlich prächtig vor den Mitspielern verbergen. Es muß sich erst noch zeigen, wie ernst das Kooperationsangebot der Behörden gemeint war. Birgit Maaß
Bericht auf Seite 18
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