■ Kommentar: Aus drei mach eins
Es kommt selten vor, aber in dieser Woche ist's passiert. Politiker aller Parteien, Journalistinnen aller Medien waren sich einig: Diese Hamburger Haushaltsdebatte war zum Gähnen langweilig. Ein dreitägiges Ritual, das in dieser Form kaum noch einer so richtig ernst nehmen kann, das in dieser Länge absolut entbehrlich ist.
Zwei Gründe:
1. Die traditionelle Parlamentsdebatte ist ohnehin nicht mehr das „Mittel zur Darlegung, Klärung und gegebenenfalls Korrektur der Standpunkte der Fraktionen und zur Beeinflussung und Information der Öffentlichkeit“, als das sie einst definiert wurde. Sie degeneriert zum Mittel der Wiederholung längst bekannter Standpunkte, die keinesfalls mehr korrigiert werden. Sie dient insofern auch nicht mehr der Information der Öffentlichkeit, sondern beschränkt sich auf den puren Versuch der Beeinflussung.
2. In diesem Bewußtsein - möglicherweise auch nur Unterbewußtsein - agieren die meisten beteiligten Politiker. Mangels Neuigkeitswert ihrer Ansprachen, der den Weg in die Medien und damit zu einem größeren Publikum eröffnen könnte, bemühen sie sich wechselweise um kabarettistische Einlagen (sehr gefragt, selten gekonnt) oder um billige, aber scharfe Polemik gegen den politischen Geg-ner (nicht mehr so gefragt, seit man gemerkt hat, daß sie auf den gesamten Stand zurückfällt). Oder aber man verzichtet gleich auf den Versuch der Beeinflussung, beläßt es bei der Wiederholung und spult sein Pflichtprogramm ab (auch sehr gefragt, weil nicht so aufwendig).
Von daher: Mehr Effizienz nicht nur von der Verwaltung fordern - vormachen. Wetten, daß sich eine Haushaltsdebatte auch an einem Tag abwickeln läßt, ohne daß Wichtiges verloren ginge?! Uli Exner
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