Kommentar: Kniffelige Lage
■ Wer mobilisiert die Unzufriedenen?
Zwei Jahre lang konnte sich die Stadt in einer süßen Hoffnung wähnen: Die DVU habe sich selbst derart politisch demontiert, daß für die kommenden Wahlen Entwarnung am rechten Rand gegeben werden könnte. Sofern nicht wieder so unglaubliche politische Dummheiten wie ein Asyl-Stopp des Bürgermeisters die Rechten auf den letzten Drücker retten. Sofern sich das wiederholt, was bei den letzten Wahlen passiert ist: Die SPD holt WählerInnen von der DVU zurück. Die Hoffnung könnte sich als trügerisch herausstellen. Und das nicht allein, weil die DVU trotz der verheerenden Niederlagen bei den letzten Urnengängen nun wieder mit Millionen klotzt.
Die Reizdebatten der vergangenen Monate haben eine erschreckende Verluderung der politischen Kultur offenbart. Ob es nun um die Linie 4 ging oder um die großen Müllkübel oder um die alternativen SchrebergärtnerInnen aus dem Weidedamm: Die Bereitschaft zur politischen Diskussion geht in weiten Teilen der Bevölkerung gegen null, die Lust am Pöbeln, die Lust, auf „die da oben“ zu schimpfen nimmt wieder zu. Durch die Stadt wabert eine frei flotttierende Unzufriedenheit. Noch ist nicht raus, wer von dieser Stimmung am Ende profitieren wird. Das aber heißt: Es könnte auch die DVU sein. Eine kniffelige Lage, keine besonders beruhigende Perspektive am Wechsel zum Wahljahr.
Schöne Feiertage Jochen Grabler
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