■ Kommentar: Rot-Grüner Verkehr
In Nordrhein-Westfalen erschüttert er das junge Fundament von Rot-Grün, in Hamburg war er der Stolperstein für Rot-Grün, in Schleswig-Holstein ist er grüner Wahlkampfschwerpunkt und voraussichtlich auch zentraler Juckepunkt für eine mögliche rot-grüne Koalition: der Verkehr.
Auf den ersten Blick mag das verwundern: Gibt es denn angesichts von Armutswanderung, Sozialabbau und Arbeitsplatzkrise nicht Wichtigeres? Vielleicht. Aber: Wie kaum ein anderes Politikfeld eignet sich der Verkehr als Test, wie ernst es die Polit-Kaste mit dem ökologischen Umbau der Industriegesellschaft meint. Sollen die Ost-West-Güterströme künftig per Diesel-Lkw auf der A 20 oder per Küstenschiff und Bahn transportiert werden? Wird die deutsche Ostseeküste ein einig Autofahrerland, oder zeigen hier Bahn, Bus & Fahrrad, wie bessere Mobilität funktioniert? Bauen die Werften Mecklenburg-Vorpommerns bald Küstencontainerschiffe, oder vertanken ausgemusterte Werftarbeiter ihre Arbeitslosenhilfe an den künftigen A 20-Raststätten?
Der alte Tanker SPD kann, so flott sich Junglotsin Simonis auch gibt, von seinem fatalen Sowohl-als-Auch-Kurs noch immer nicht lassen: Ein bißchen Schiene, Hafen und ÖPNV – und viel viel Asphalt & Beton.
Die SPD verfällt dabei der seit Hitlers Autobahnlügen offenkundig unausrottbaren Vorstellung, Straßenbau hätte etwas mit Wohlstand und Arbeitsplätzen zu tun. Im Gegenteil: Aufwendiger und nutzenärmer als mit unserem Straßenverkehr sind Güter und Menschen noch nie transportiert worden. Die Zukunft der Regionen liegt auf anderen Wegen. Florian Marten
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