Kommentar: Lautlos geblasen
■ Grüne machen es sich zu einfach
Keine Frage, die Grünen haben mit ihrer Kritik an der Vulkan-Politik des Senats in vielerlei Hinsicht recht. Der Versuch, die Europäische Union zum Übeltäter zu stempeln, der dem Schiffbau an der Unterweser den Garaus machen will, ist – wie Ralf Fücks richtig bemerkt – „schäbiger Populismus“: Allein aus dem Fonds für strukturschwache Regionen kassiert das Land Bremen bis Ende 1999 rund 210 Millionen Mark. Bremen profitiert also von der EU und muß es auch in Kauf nehmen, wenn der Staatenbund die Wettbewerbsbedingungen überwacht und seinen Mitgliedern auf die Finger haut.
Das Debakel um den Bau des Containerschiffes „Costa II“ traut sich im Moment niemand laut beim Namen zu nennen. Insofern liegen die Grünen mit ihrer Prognose vorn. Man braucht allerdings kein Prophet zu sein, um zu ahnen, daß demnächst einer von zwei Werftenstandorten geschlossen wird. Und in diesem Punkt machen es sich die Grünen zu einfach: Anstatt klar zu sagen, welche Werft aufgegeben werden soll, schieben die Grünen der Regierung den schwarzen Peter zu. Die soll nun laut sagen, welcher Standort dran glauben muß. Schließlich sei das nicht die Aufgabe der Opposition, die ja auch nicht über das Zahlenmaterial verfüge, argumentiert Fücks. Ein kluger Schachzug. Aber am Ende doch nichts anderes, als ins Horn zu blasen und keinen Laut von sich zu geben. Auch das ist nichts weiter als schäbiger Populismus. Kerstin Schneider
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