Kommentar: Optimismus
■ Bilanz nach fünf Jahren Sanierung
Strukturwandel ist ein schwieriger Prozeß. Die Hiobsbotschaften von Lloyd-Dynamo zeigen, daß alte Strukturen viel schneller zusammenbrechen können als neue wachsen. Das Finanzressort ist daher zu Recht vorsichtig mit Prognosen darüber, wie sich das gigantische Sanierungs-Investitionsprogramm auf Bremens Steuerkraft auswirken könnte. Merkwürdig ist aber, daß es dazu keine Modellrechnungen gibt. Nicht einmal über Kosten und Nutzen der einzelnen Projekte des Investitions-Sonder-Programms (ISP) gibt es vorzeigbare Wirtschaftlichkeits-Gutachten. Zu jeder Kleinigkeit werden Berateraufträge vergeben, zu den Kernfragen des Sanierungsprozesses scheint man unabhängigen Sachverstand zu scheuen.
Das erste Problem: Wenn die Bremer Steuerkraft deutlich über Bundestrend steigen würde, würde zunächst der Länderfinanzausgleich um fast dieselbe Summe sinken. Das Ergebnis in der Staatskasse wäre zunächst nur optisch besser.
Das zweite Problem: Wenn man einmal ausrechnen würde, wieviel die Wirtschafts- und Steuerkraft in den nächsten fünf Jahren wachsen müßte, um im Jahre 2004 das Ziel zu erreichen, das am 31. Dezember 1998, am Ende der ersten fünf Jahre Sanierungshilfe, verfehlt wird, dann hätte man einen Maßstab für den Erfolg, Jahr für Jahr. Das macht der Finanzsenator, der ja von Natur ein Optimist ist, lieber nicht. Klaus Wolschner
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