Kommentar: ■ Einheitsbrei
SPD und CDU gegen Fixerstuben
Fünf Jahre große Koalition – und die beiden großen Parteien in Bremen werden immer ähnlicher. Im Bundesrat hätte die Bundesregierung gestern eigentlich eine SPD-Stimme gebraucht, um Fixerstuben rechtlich abzusichern. Die war von Scherf nicht zu kriegen. Zum einen, weil die Bremer CDU nicht will. Zum anderen, weil auch die Bremer SPD eigentlich gar nicht will.
Der „Koalitionskompromiss“, sich in Streitfragen zu enthalten, ist demnach eigentlich gar keiner. Anscheinend sprach niemand im Senat offen für eine Zustimmung. Die große Koalition war einer Meinung. Wieder mal. Ehrlicherweise hätte man sogar gleich gegen den Gesetzentwurf stimmen können. Bremen liegt damit inzwischen auf CDU-Hardliner-Position. Schließlich tritt im Saarland, in Frankfurt und Hamburg auch die CDU mittlerweile offen für Fixerstuben ein.
Dabei hätte es der Gesetzentwurf allen Koalitionen eigentlich leicht machen sollen: Hier hätte man ohne Probleme zustimmen können, ohne die Regelung selbst umzusetzen zu müssen. Dafür hätte man vielleicht auch liberale CDUler gewinnen können, so die Taktik. In Bremen dagegen fürchteten SPD und CDU wohl gleichermaßen, mit einer Zustimmung dann auch den nächsten Schritt der Umsetzung gehen zu müsssen. Statt dessen verhindert ihre Blockade-Haltung nun, dass auch andere Bundesländer und Kommunen die Möglichkeit bekommt, ihre Fixerstuben auf eine rechlich solide Basis zu stellen und selbst zu testen, was am Besten ist. Dorothee Krumpipe
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