Kommentar Wulffs Glaubwürdigkeit: Kredit verspielt
Das Amt des Bundespräsidenten ist beschädigt. Daran sind aber nicht die Medien schuld, sondern Wulff. Nach seinen Lügen wird es ihm schwerfallen, noch Glauben zu finden.
N un sollen also die Medien schuld sein am Ansehensverlust des Bundespräsidenten. Auch ihre "nicht nur an Aufklärung interessierte Berichterstattung" und die "Art und Dauer der Auseinandersetzung" hätten "das Amt und seine Autorität" beschädigt, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Jahreswechsel. Dieser absurde Angriff offenbart, dass auch den Parteifreunden von Bundespräsident Christian Wulff die Argumente ausgehen.
Dass das Amt beschädigt ist, stimmt ohne Frage. Aber daran sind nun wirklich nicht die Medien schuld, sondern der Präsident selbst. Nicht nur wegen seiner fragwürdigen Kreditgeschäfte, sondern vor allem wegen der Lügen und Halbwahrheiten, die er darüber verbreitet hat. Dass die Wahrheit überhaupt ans Licht kommt, ist allein der Hartnäckigkeit der Medien zu verdanken - dass es so lange dauert, liegt an Wulffs Taktik, immer nur das einzuräumen, was sich nicht mehr bestreiten lässt.
Dass er auch dann nicht die komplette Wahrheit sagt, zeigt sich an den jüngsten Vorwürfen: Mitte Dezember erklärt der Präsident, er habe den vergünstigten Kredit bei der BW-Bank in ein reguläres Darlehen umgewandelt. Jetzt kam heraus, er hat den neuen Vertrag erst eine Woche nach der Erklärung unterschrieben, und er gilt erst ab Mitte Januar.
ist Redakteur im Parlamentsbüro der taz.
In der Summe haben die Fehler und Wulffs Umgang damit seine Glaubwürdigkeit schwer beschädigt. Und dieser Schaden wiegt schwer: Weil ein Bundespräsident vor allem von der Wirkung seiner Worte lebt, ist Glaubwürdigkeit sein wichtigstes politisches Kapital.
Dass Wulff wenige Monate vor seinem Privatkredit als Aufsichtsratsmitglied von VW dienstlich mit der BW-Bank zu tun hatte und sie vor der Insolvenz ihres Kunden Porsche bewahrte, gibt dem Skandal neue Brisanz. Wulffs Dementi, es habe "keine irgendwie geartete Interessenkollision" gegeben, reicht nicht aus. Denn eine andere Erklärung, warum er als niedersächsischer Privatmann einen ungewöhnlich günstigen Kredit bei einem baden-württembergischen Geldinstitut bekommen hat, haben die Bank und er bisher nicht geliefert.
Egal, was Wulff zu seiner Verteidigung noch anzubieten hat - nach seinen bisherigen Lügen wird es ihm schwerfallen, noch Glauben zu finden. Er hat sein politisches Kapital verspielt - und dieser Verlust an Vertrauen bietet keine Grundlage für ein Verbleiben im Amt.
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