Kommentar SPD für A100: Das Zittern beginnt jetzt erst
Die SPD hat knapp für den Ausbau der A100 votiert. Entschieden wird darüber aber wohl erst nach der Abgeordnetenhauswahl 2011.
Die SPD-Führung hat zwar die Auseinandersetzung mit der eigenen Basis knapp und unter hohem Einsatz gewonnen. Doch damit hat sie die tatsächliche Verlängerung der Autobahn 100 noch lange nicht durchgesetzt. Zunächst muss sie noch den Widerstand des Koalitionspartners Linke überwinden, die aber in dieser Frage schon einmal nachgegeben hat. Deutlich schwieriger wird es, das Projekt noch vor der nächsten Wahl im Herbst 2011 in trockene Tücher zu bekommen, also die Planungen gerichtsfest abzuschließen, und die Verträge mit den Baufirmen zu unterschreiben.
Und nach der Wahl werden die Karten neu gemischt. Völlig ungefährdet wäre das Projekt nur bei einer Koaltion zwischen SPD und den Autobahnfreunden von der CDU. Bei einer erneuten Koaltion mit der Linken käme es darauf an, wer sich in den Verhandlungen durchsetzt - allerdings hätte dieses Bündnis laut Umfragen derzeit keine sichere Mehrheit.
Wenn dagegen die Grünen mitregieren - ob mit SPD oder CDU als Koalitionspartner -, dann könnte die Autobahn in echte Gefahr geraten. Schließlich gehört die Gegnerschaft zum Ausbau zu den Kernthemen der Grünen. Ein Einknicken in diesem Punkt dürfte ihren Wählern nur schwer vermittelbar sein. Andererseits: In Hamburg waren die Grünen auch dagegen, die Elbe weiter auszubaggern, und in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU sind sie dann doch umgekippt. Autobahnfans dürfen also noch hoffen.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!