Kommentar Piratlosigkeit: Zeit für eine Denkpause
Wären die Piraten konsequent, würden sie die Wahl in Niedersachsen auslassen.
N ach wie vor sind die Piraten ein Rätsel – zumal in Niedersachsen. Dort werden sie sogar täglich unbegreiflicher: Hatten andere Landesverbände wenigstens noch versucht, Programme zusammenzukopieren, gehen den Niedersachsen solche Initiativen ab. Die zanken sich nur um Personal und Pöstchen – vor Gericht und auf Parteitagen. Am Wochenende steigt schon wieder einer. Und die WählerInnen? Finden’s gut.
Seit Januar hat jede Umfrage die Piraten im nächsten Niedersachsen-Landtag gesehen, Ende Juli erreichten sie sieben Prozent. Und das liegt nicht daran, dass in andere Landtage eingezogene Piraten das Parteiprofil geschärft hätten. Da nämlich erinnern am ehesten noch die jüngsten Äußerungen des nordrhein-westfälischen Fraktionschefs Joachim Paul an so etwas wie Inhalt: Der klagte übers Einschlafen innerparteilicher Prozesse. Laut Nachrichtenagentur dachte er dabei „an die schlecht funktionierende Akquise von Geldern“.
Wenn die Piraten keine Zweit-FDP wären, wenn’s ihnen echt um mehr und andere Beteiligung ginge, dann würden sie auf die niedersächsische Landtagswahl im Januar 2013 verzichten – und sie als Denkpause nutzen, wie sie ihre Anliegen befördern wollen. Denn bisher haben sie nur bewiesen, dass eine dogmatische Basisdemokratie genau das nicht leistet: Sie verkommt zur Diktatur männlicher Lautsprecher. Die Klügeren aber geben nach.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Sourani über das Recht der Palästinenser
„Die deutsche Position ist so hässlich und schockierend“
Haftbefehl gegen Netanjahu
Sollte die deutsche Polizei Netanjahu verhaften?
Autounfälle
Das Tötungsprivileg
Buchpremiere von Angela Merkel
Nur nicht rumjammern
Spardiktat des Berliner Senats
Wer hat uns verraten?
Deutschland braucht Zuwanderung
Bitte kommt alle!