Kommentar Nahost-Friedensrunde: Absehbares Scheitern
Zwischen Israel und Palästina gibt es nichts, das nicht bewältigt werden könnte. Wenn nur die Hardliner in den eigenen Reihen nicht wären.
S pontan möchte man sich freuen, dass Israelis und Palästinenser bald wieder direkt miteinander verhandeln. Auch wenn der Weg dorthin voller Hindernisse war und nicht leichter zu werden verspricht.
Es fängt damit an, dass die Palästinenser regelrecht an den Verhandlungstisch gezwungen wurden. Ihre verständliche, von den USA und Europa gestützte Forderung auf einen Siedlungsstopp ist nicht erfüllt worden. Wenn einer von zwei Wettläufern hinkend an den Start geschickt wird, kann von einem fairen Rennen keine Rede sein. Auch dann nicht, wenn das wunde Bein von den besten Spezialisten verarztet wurde.
Die Palästinenser haben sich Rückendeckung geholt - von den USA und dem Nahost-Quartett, von EU, UNO und Russland. Bis zum Sommer 2011 soll es endlich den Staat geben. Gab es so etwas nicht schon einmal? Mehr als einmal. Nicht ein einziger der Präsidenten, die seit Beginn der nahöstlichen Friedensverhandlungen 1992 im Weißen Haus saßen, hat nicht früher oder später einen vermeintlich unverrückbaren Termin für die Gründung Palästinas bekannt gegeben.
Dabei sind Israelis und Palästinenser im Grunde gar nicht so weit voneinander entfernt. Es geht um den Grenzverlauf und Gebietsaustausch, um Regelungen für die Flüchtlinge, Wasser, die Kontrolle der Grenzen. Nichts, worüber man sich nicht einigen könnte, wären da nicht die Radikalen, die immer dann auf die Bremse treten, wenn eine Lösung näher rückt.
Netanjahu sind mit seiner jetzigen rechts-konservativen Koalition die Hände gebunden und PLO-Chef Abbas verfügt noch nicht einmal mehr im Westjordanland über klare Mehrheiten. Dazu kommt die Hamas im Gazastreifen, die seelenruhig zusehen wird, wie ihre ärgsten Gegner eine neue Verhandlungsrunde wieder in den Sand setzen.
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