Kommentar NRW: Die wahren Irren

Die Genossen in Düsseldorf haben gezeigt, dass die Sozialdemokraten derzeit zu mehr als ein bisschen Zirkus nicht in der Lage sind.

Es gibt da eine Geschichte, die besonders die SPD gerne erzählt: es ist die Geschichte von der unzuverlässigen Linkspartei. Mit den Irren von der Gysi-Truppe seien keine stabilen Koalitionen möglich und schon gar keine von ihnen tolerierte Minderheitenregierung. Sie seien zu unerfahren zu radikal, zu wenig einig über ihre Ziele. Nach dem bisherigen Verlauf der Koalitionsverhandlungen stellt sich allerdings die Frage in welcher Partei die wahren Irrläufer sitzen.

Die SPD hat ihre Hoffnungen in eine völlig unrealistische Ampelkoalition gesetzt, die Linkspartei schon nach dem ersten Treffen abserviert , eine Minderheitenregierung aus Angst vor der Regionalpresse ausgeschlossen. Damit hatten sich die Sozialdemokraten eigentlich schon sämtlicher Machtoptionen mit Ausnahme der Großen Koalition beraubt. Das hat auch Jürgen Rüttgers erkannt und per BILD-Zeitung ein selbstbewusstes Angebot für Schwarz-Rot gemacht. Davon wiederum fühlte sich nun Hannelore Kraft vorgeblich beleidigt. Und schloss - schwupps - auch diese Option gleich mit aus.

Statt einer angeblich so risikobehafteten Minderheitenregierung mit den Grünen, will die SPD nun unter Rüttgers kommissarischer Regentschaft Gesetzesvorhaben einbringen, sich wechselnde Mehrheiten suchen und damit die Politik verändern. Ein Name für dieses Modell muss wohl erst noch gefunden werden.

Der Autor

Daniel Schulz ist Ressortleiter von tazzwei/Medien.

Und das alles nach den Erfahrungen in Hessen mit Andrea Ypsilanti. Aus denen die SPD offenbar rein gar nichts gelernt hat.

Eine erste Lehre hätte beispielsweise sein können, die Linke ernsthaft als Koalitionspartner in Erwägung zu ziehen. Es mag in der Partei ein paar Traumtänzer geben, aber die Erfahrung zeigt, wie schnell Politikberatung von ostdeutschen erfahrenen Landesverbänden geleistet wird, wenn der Linken irgendwo Ungemach droht.

Chaotischer als die SPD könnte die Linke ohnehin kaum agieren.

Eine zweite Lehre könnte sein - auch wenn man mit der Linken nicht ernsthaft regieren will, das der CDU nicht gar so deutlich zu zeigen. Das könnte bei künftigen Verhandlungen wirklich von Vorteil sein.

Die dritte Lehre wäre, mal an der Spitze der Bundes-SPD zu klären, wem man nun eigentlich näher steht: der Linken oder der CDU. Weil die Gabriels und Steinmeiers in dieser Frage nicht aus dem Tee kommen, verheizt die Partei gerade die zweite Frau, welche die Partei aus dem Abgrund zumindest auf eine lichtere Tahlsohle geführt hat.

In Berlin mag man sich im Willy-Brandt-Haus bis heute Abend noch über den Coup gefreut haben, Linke und Konservative mit der Nominierung von Joachim Gauck als Bundespräsidentenkandidat unter Druck gesetzt zu haben. Es war auch ein gelungenes Kabinettstückchen. In Düsseldorf hat die Sozialdemokratie jedoch gezeigt, dass man zu mehr als ein bisschen Zirkus nicht in der Lage ist.

Comments

[Florentine]

Es setzen immer noch viele Menschen Hoffnung in die Agenda 2010-Parteien SPD und Grüne. Ihr solltet da vorsichtiger sein. Beide an der Macht bekommt ihr den Neuaufguß der Agenda 2010-Politik. Wer das nicht will, sondern ein solidarisches und sozialeres Land muß anders wählen.

[Peter N.]

1. ist H. Kraft einfach nur zu feige um die Verantwortung zu übernehmen

2. wie in der Bundespolitik ist die Position der SPD ganz klasse*für soziale Gerechtigkeit zur schreien* und wenn sie dann an der Regierung sind, den neoliberalen Stiefel weiter zu machen *denke an GAS-Gerd* seine Agenda 2010*Hartz IV von einen Betrüger entwickeln zu lassen und auch noch umzusetzen!

Schaut euch doch die Lebensläufe unsere sog. Berufspolitiker an - wer hat eigentlich einen Lehrplan für Politiker geschrieben ? und müsste es nicht eine Abschlussprüfung in Fächern wie soziale Kompetenz, Empathie und Sozial-Ökonomie geben ?

ALLES NUR verlogene, egoistische SELBSTDARSTELLER die auf Kosten des Volkes in der dicken Sahne sitzen!

[Naja]

Ich schätze mal, die SPD hofft noch auf eine weitere Option: Mit ein bisschen "psychologischer Hilfe" könnte sich der ein oder andere Realo der Linken oder ein echter Rechtsliberaler der FDP ja noch in die SPD-Fraktion ziehen lassen. Und dann sähen die politischen Möglichkeiten plötzlich ganz anders aus.

[Rainer Brinkmann]

Mehr Scheuklappen kann sich keine Journalistin aufsetzen.

1. Die Frage wie die Grünen sich verhalten haben, wird komplett ausgeblendet. Haben die etwa auch nur ansatzweise für Rot-Rot-Grün optiert?

2. Wie viele Abgeordnete der Linken im Landtag wollen denn überhaupt in die Regierung? Sind es mehr als die Hälfte der Abgeordneten?

3. Wer zugleich Regierung und Opposition spielen will, wie es die Linke ja nun ausdrücklich zu erkennen gegeben hat, der ist eben nicht regierungsfähig.

Fazit: Etwas mehr Substanz und eine gründlichere Analyse auch in Kommentaren, erleichtern die Wahrheitsfindung.

[obuloi]

vergessen wir nicht, WIE lukrativ die verlängerung der akw-laufzeiten sind. die spd wird davon gehört haben, kann den systemrelevanten betreibern aber aus programmatischen gründen nicht offiziell weiterhelfen. aber sie kann die dafür nötige bundesratsmehrheit an die diesbezüglich ungehemmten kollegen der cdu verschenken.

auch der frankfurter flughafenausbau wäre ohne aufopferungsvollen, überparteilichen einsatz ganz ähnlicher ausprägung wahrscheinlich nicht möglich gewesen.

[sick of it all]

hessen, thüringen, nrw. wieder einmal ist es den kandidaten der altparteien gelungen, die mehrheit im bundesrat gegen das unverständnis der wähler zu verteidigen und zugunsten lukrativer ..., äh, der zukunft deutschlands zu manipulieren.

[Fenriswolf]

wie wärs jetzt mit schwarz grüner Minderheitsregierung? Inhaltlich gibt es keinen Unterschied zwischen SPD und CDU außer das die SPD nicht willig ist eine Regierung zu führen.

Inzwischen stellen diverse Online Verbände der SPD klar, das sie mit dieser SPD nichts gemeinsam haben.

Neuwahl gibt es jedenfalls erst sobald der Haushalt gescheitert ist. Und zwar dann von Gesetz wegen. Ohne FDP im Landtag könnte dann eine Regierungsbildung einfacher werden

[Matthias]

Ich fasse es nicht: Da fiebert ganz Deutschland auf die NRW-Wahl hin, weil sich die Bundesratsmehrheit verschieben könnte und dann lässt das Wahlergebnis dies auch tatsächlich zu.

Und was macht die SPD, die nach diesem Wahlergebnis trotz Stimmverlusten sich als glücklicher Sieger gegen Schwarz-Gelb feiert?

Sie lässt nicht nur Rüttgers im Amt, wie es auch bei einer großen Koalition der Fall wäre, sondern wählt die einzige Möglichkeit, die es ihm auch noch erlaubt, im Bundesrat das zu machen, was ihm gerade so gefällt.

Vielen Dank, SPD! So werdet ihr garantiert nicht aus eurem Stimmentief herauskommen. Wenn man einen Politikwechsel will, seid ihr eindeutig die schlechteste Wahl.

[Tomate]

"Ein Name für dieses Modell muss wohl erst noch gefunden werden." Mein Vorschlag: "Schwarzfahrerei": die politischen Vorzüge eines günstigen Wahlergebnisses genießen, aber die öffentlich-publizistische Verantwortung des nominellen Regierens auf andere abwälzen.

Jeder NRW-SPD-Wähler sollte sich in Zukunft dessen bewusst sein, dass er diese Partei nicht wählt, damit sie einen gesellschaftlich-politischen Auftrag wahrnimmt, sondern damit sie ihre parlamentarisch-publizistischen Machtspielchen mit allen taktischen Winkelzügen und Finessen noch effektiver treiben kann.

Man könnte auch sagen, dass sich die SPD auf diese Weise zum Parasiten des parlamentarisch-demokratischen System macht - also "Parasitentum" als Überbegriff?

[BumBumWeg]

Wir in NRW ...

Nur noch von egoistischen Bekloppten umgeben!

[Johann Knigge]

Ich fasse es nicht. Die "Strategie" der SPD ist wirklich nur noch surreal. Es scheint, als wollte sich die 25%-Partei mit der politischen Wirklichkeit anlegen und mal ausprobieren, wer am Ende der Stärkere ist. Koalition mit den Linken: "Nein", der CDU: "Nein", Neuwahlen: "Nein", Minderheitsregierung: "Nein." Die inhaltlich passendste und in ihren öffentlichen Bekundungen schon fast eilfertig bereitwillige mögliche Partnerin, die Linke, zwingt man ohne Not in eine aberwitzige DDR-Debatte, die an allen aktuellen Problemfeldern vorbeigeht, um hinterher zu urteilen, dass die Verurteilung der DDR als "Diktatur" viel zu wenig und daher ein Ausweis der Demokratieunfähigkeit ist.

Dafür trompetete Kraft ein politisch völlig irreales "Au ja!" zur Koalition für einen "Politikwechsel" mit den Marktradikalen von der FDP heraus, obwohl diese selbst das für inhaltlich ausgeschlossen hielten.

Nachdem die SPD also eine Brücke ohne Not gesprengt hat und eine Sackgasse sinnloserweise bis zum Ende gegangen ist, mauert sie dann noch drei unangenhmen Auswege aus der Hängepartie, Minderheitsregieung, Neuwahlen und Große Koalition, zu und setzt sich schmollend auf die Weggabelung. Rüttgers wird als politischer Untoter im Amt belassen.

Ich bin gespannt, wann die SPD bemerkt, dass sie mit ihrer Flucht aus der Verantwortung Schwarz-Gelb die Bundesratsmehrheit erhält. Nach dem bisherigen Geschick von Hannelore Kraft zu urteilen, ist das, sobald das Sparpaket und die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke den Bundesrat passiert haben. Kein Wunder, dass die SPD keine Neuwahlen will - immerhin gibt es eine 5%-Hürde.

[gavspav]

Was soll die SPD denn? Mit Rüttgers? Das geht gar nicht, kann Ich auch verstehen, Ich möchte auch nicht mit so 'ne besser wisser zu tun haben. Mit FDP - tcha das schafft sogar nicht die Union. Mit die Linke -ja, da wird es richtig schwer. Die SPD haben angst das wenn Sie das tor zu weit öffnen zum Linke (im Westen) dann sind Sie ganz schnell nicht mehr die partie von die Linke seite das politik, und was dann?. Ich glaube es kommt demnächst zum neu wahlen und die hoffnung das Merkels "wünsch" koalition zur grunde geht und Die SPD als grösste in NRW gewinnt. Vielleicht reicht es für Rot Grün wer weiß, ist natürlich riskant wie jede wahl, aber nichts riskiert, nichts gewonnen.

[Dr. Wolfgang - P. Bethe]

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Tja . dabei ist das doch ganz einfach: wenn man mit der einen Partei nicht will (LINKE) , und mit der anderen nicht kann (FDP). muss man wohl oder übel mit der Dritten sprechen: CDU.

Und da beide Parteien gleich stark, oder besser gleich schwach sind, gibt es doch für beide Seiten gute Verhandlungspositionen.

Aber offensichtlich fühlt sich Hannelörchen dem nicht gewachsen. Dann muss der Erzengel sie halt austauschen lassen. Denn das Theater im Parlament , dazu noch die kommissarische Regierung - das geht doch wohl nicht, Schafft nur weitere Politikmüdigkeit. Und die können wir uns nun schon gar nicht leisten.

[Amos]

Die Politik ist zum Pflegefall geworden. Eigentlich bedarf ja das Volk der Pflege; aber nun sind wir schon soweit, dass die Pflegebedürftigen die Lobbyisten und deren politische Marionetten pflegen müssen. und warum ist das so? Weil die Politik gekauft ist und nur noch ein Dampfplauderer Haufen übrig geblieben. Und warum will man nicht mit den Linken-, bekommt man dann weniger Schmiergeld ? Und warum will man den Spitzensteuersatz nicht-, muss man dann selber was abgeben, und dann auffällt, dass man eigentlich gar keine Diätenerhöhung braucht?

[Sebastian]

Zumindest hat die SPD bei mir wieder ein paar Pluspunkte bekommen das man eine Koalition mit der Rechtsnachfolgepartei der SED.

[Dr.Friedrich Schreyer]

Im Gegenteil!! Die SPD hat eine ganz klare Strategie, die sie dieses Mal - im Gegensatz zu Hessen - seelenruhig unaufgeregt abspult.

Jetzt werden Gesetze gemacht und nicht so früh auf Neuwahlen gedrängt und zwar Gesetze, die bei Neuwahlen richtig Punkte für Rot/Grün bringen!!

Und spannend wird, wie sich die LINKE verhält.

Und es wird zur rechten Zeit Neuwahlen geben mit einer Mehrheit für Rot/Grün.

Läuft doch alles SUPER!!!

[llocke]

Es wurde von Sigmar Gabriel für NRW die Losung ausgegeben, die Linken seien weder regierungs- noch koalitionsfähig. Das wurde später von Kraft gebetsmühlenartig nachgeplappert. Welche Partei hat nun bewiesen, dass sie nicht koalitionsfähig ist? Ferner wurde der Linken schon in Hessen "Unzuverlässlichkeit" vorgeworfen. Auf welche Partei trifft das eher zu? Die SPD ist hat aus ihren Fehlern wirklich nichts gelernt.

[Thomas]

Das von der SPD in NRW nichts zu erwarten ist, das war bereits am Wahlabend an der unverständlichen Freude der SPD über das Wahlergebnis abzulesen: die Partei definiert sich zumindest in der Spitze nur noch über die Ablehnung anderer Parteien, hier der Rüttgersschen CDU und der Linkspartei.

Bei den Verhandlungen mit der Linkspartei war das Hauptthema die Haltung der WEST-Linken zur DDR, an programmatischen Fragen ist Rot-Rot-Grün nämlich nicht gescheitert, da dafür sicher längere Gespräche nötig gewesen wären.

Auch die Nominierung von Joachim Gauck wäre nur dann ein Coup, wenn die SPD mit der Linkspartei zumindest geredet hätte. So ist sie nur eine gelungene Düpierung beider Parteien und Joachim Gauck der für diesen Zweck passende Kandidat.

Die Frage, was die SPD mit Joachim Gauck verbindet, bleibt nämlich genauso unbeantwortet, wie die Frage danach, wofür die SPD programmatisch steht. Wahlprogramme versteht die Partei offenbar nur noch als Werbebotschaften an die Wähler. Im politischen Alltag setzt sich die SPD für diese Ziele nämlich nicht ein. Oder weiß hier vielleicht jemand, wofür Sigmar Gabriel steht? Die SPD ist so zur reinen Protestpartei verkommen.

Dabei wäre es die Aufgabe der SPD eine Mehrheit für die Themen zu suchen und herzustellen, die sie im Wahlkampf formuliert hat. Das Wahlergebnis dazu hat sie in Hessen, Hamburg, Thüringen, im Saarland und NRW bekommen. Grüne und Linkspartei können diese Aufgabe nicht übernehmen, da sie damit die SPD düpieren und eine entsprechende Koalition dadurch im vorhinein verhindern würden.

Deswegen finde ich es schade, wenn ausgerechnet Andrea Ypsilanti immer als Negativbeispiel genannt wird. Dabei hat sie genau das getan, was man von der SPD erwartet: ein Programm aufgestellt, dass die Wähler der SPD wieder an die Wahlurnen bringt und trotz knapper Mehrheit die Koalition für genau dieses Programm gesucht.

Gescheitert ist sie an der mangelnden Unterstützung bis zur Sabotage durch die eigene Partei vor und nach der Wahl. Diese mangelnde Unterstützung war wohl auch der Grund, dass sie sich vor der Wahl genötigt sah, eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen, da eine andere Haltung damals in der SPD nicht toleriert worden wäre. Andrea Ypsilanti hat vielleicht nicht alles richtig gemacht, aber ihr Mut zum Scheitern ehrt sie.

In den genannten 5 Ländern könnten heute linke Koalitionen regieren, stattdessen bestimmt überall die CDU maßgeblich mit. Die Selbstentmachtung der SPD ist nahezu beispiellos.

Eine Stimme für die SPD ist so eine verlorene Stimme. Es wird Zeit, dass Wähler wie auch Grüne diese Partei endgültig aufgeben. Rot-Grün ist tot. Die Grünen werden sich breiter aufstellen und die SPD in der Rolle als stärkste linke Partei ablösen müssen.

[vic]

Die NRW SPD unterscheidet sich nicht groß von der CDU. Sehr ärgerlich ist jetzt "nur" die ungebrochene Mehrheit der Kriegs und AKW Freunde der schwarz-gelben Koalition.

Ein hoher Preis für die Sturheit der SPD der Linken gegenüber.

[Erik Zimmermann]

Hallo SPD,

entscheidet Euch doch bitte endlich mal, ob Ihr den Sumpf trockenlegen oder doch lieber Frosch werden wollt.

Man kann's ja nicht mehr mit ansehen... Dabei ginge es hier eigentlich um eine geschlossene Front gegen Sozialabbau und Lohnraub, nicht um die Ängste von Frau Kraft vor der geifernden Springer & Co.-Presse.

Wenn Ihr die Interessen von Arbeitnehmern und denen, die diese nach unten definieren (sinkt Hartz IV, rutschen die unteren Lohngruppen nach) nicht vertreten wollt oder könnt, braucht's nur 'ne klare Ansage, dann wissen wir endlich Bescheid.

Un von wegen nicht regierungsfähig: Die einzige Partei, die jeden Tag demonstriert, daß sie nicht regierungsfähig ist, unsere gelbgesichtigen religiösen Marktfundamentalisten, die wird umworben.

Aber lieber Neuwahlen als große Koalition...

Nur, die SPD tut gut daran, einen Ersatz für unsere Superstrategin in der Hinterhand zu haben.

[vic]

Es ist nicht schwer vorauszusagen dass, würde sich die SPD deutlich links der CDU positionieren - zusammen mit der Linken und Grün, mit einem Stimmenplus zu rechnen wäre.

Wenn sie hingegen weiterhin den Eindruck einer Ersatz-CDU hinterlassen, wird diese Partei über kurz oder lang aus den Köpfen der Wähler verschwinden, und das mit Recht.

[Frankfurter Bub]

Man muss nun wirklich kein Prinz von Metternich sein, um zu erkennen, dass die SPD nur entweder mit der Linken regieren kann oder eine halbwegs ernste Absicht dazu solange suggerieren muss, bis Rüttgers seine Preise für eine große Koalition weit genug gesenkt hat. Aber diese Blinden ergehen sich in kindlicher Linkenpanik und manövrieren sich mit der Raffinesse von Shetland-Ponys in eine strategische Voll-Sackgasse.

Merkwürdige Figuren, die bei der SPD heute Führungspositionen bekleiden. Was ist aus dieser Partei nur geworden?

[Harry]

Sehr guter Kommentar. Der "Hort des Wahnsinns", als der die NRW-Linke bezeichnet wurde ist tatsächlich eher bei der NRW-SPD zu finden.

Die SPD macht auf mich den Eindruck eines kleinen Kindes, dass ein tolles und leuchtendes Geschenk zu Weihnachten bekommen hat, aber nicht weiß, wie man damit spielt.

Um im Bild zu bleiben: sie möchte nur mit ihrer besten grünen Freundin spielen, die anderen findet sie alle doof. Das rote Mädchen möchte zwar genau das spielen, was sie auch möchte, aber ihr gefällt nicht, wie sie sich anzieht und Papa hat verboten mit Schmuddelkindern zu spielen. Der gelbe und der schwarze Junge sind zwar besser angezogen, aber die wollen was anderes spielen.

Nun setzt sie sich halt alleine in eine Ecke des Sandkastens und schmollt.

[Rainer Schäfer]

Der Wähler wollte Rot Rot Grün. Warum sich Hannelore Kraft und die SPD sich nicht dem Wählerwillen beugt,

nur weil die neoliberale Presse dann über sie herfällt. Aber da müßte sie doch eigentlich drüber stehen.

Wie kann eine SPD nur so abrutschen? Gibt es eigentlich noch Linke in der NRW SPD und sind da jetzt

alle Clements Enkel am Ruder?

[E. Aufmerles]

Wann begreift die SPD endlich einmal, dass sie nur als "Links-Partei" eine Überlebenschance im bundesrepublikanischen Parteiengefüge hat und nicht als CDU-Statthalter-Organisation? Liebe SPD, ruf auf zur Volks-Demo auf der Straße, lass mal sehen, was ihr noch anderes sein könnt als nur staatstragend.

[Dachrisma]

Seltsamerweise habe ich direkt nach Einsicht des Wahlergebnisses gesagt, daß es jetzt Monate lang nur darum gehen wird, mediale Zeit totzuschlagen, denn wer Nichts macht, macht Nichts falsch. Deshalb ist Frau Merkel ja auch nie in Deutschland und trifft auch sonst keine Entscheidungen.

Jeder spielt hier seine Rolle und tut möglichst engagiert.

Wir bekommen, was wir mit so einem Wahlergebnis auch verdienen:

Eine sehr lange Aufführung im Kasperletheater! Hat jemand Chips?