Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.
Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?
Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.
Die gleiche neoliberale Leier die Reinicke hier
vom Leder zieht.Das Märchen,daß es nichts
zu verteilen erzählt man uns schon seit
Jahrzehnten.Es gibt jede Menge zu verteilen.
Nur dazu muss der Kapitalismus verschwinden.
"Recht haben reicht nicht" - genau, denn Links und tatsächlich demokratisch bedeutet konsequent: ein von Leistung unabhängiges Menschenrecht auf Nahrung, Wohnen und Gesundheit, ohne Wettbewerb, ohne Bildung zu Suppenkaspermentalität, ohne Regierungen, ohne Steuerzahlungen, ohne "Sozial"Versicherungen, ohne Kompromissbereitschaft zur manipulativ-schwankenden "Werteordnung", ohne Zeit- / Leistungsdruck zu einer Karriere von Kindesbeinen, usw., über das deutlich und ohne systemrationalen Kommunikationsmüll geprochen werden muß, damit es wahrhaftig sinnvolles zu verteilen gibt!!!
Die Linkspartei muss endlich aufhören, den Doktor am Krankenbett des Kapitalismus zu spielen und die Massen auf den revolutionären Bruch vorbereiten. Wer hat denn noch Bock auf Kapitalismus?
Schluss damit. Die LInkspartei wird nicht stärker, weil die Massen eben befürchtet, sie geht dahin, wo sie Reinicke hinhaben will. Als Grünen-Verschnitt ist sie schon tod.
Bin ich mal wieder in der FAZ gelandet???
Nix zu verteilen???
Haben Sie die Milliarden der deutschen Großverdiener in den Steueroasen vergessen???
Das Großkapital hat leider genügend Knechte in unserer Regierung, die schön aufpassen, dass keine Gesetze zur Steuergerechtigkeit erlassen werden.
Was ist denn mit den großen Worten von Merkel und Steinbrück bezüglich des Finanzskandals?
Alles Propaganda! Es folgte keinerlei Gesetzentwurf geschweige denn sofortige Restriktionen.
Wie heißt nochmal der Berater von Merkel???
Ackermann.
"Zu verteilen gibt es nichts mehr"
Das wird den Standortbewohnern schon seit Jahren eingeredet. Es gab in genau diesen Jahren aber oft genug Grund zur Verwunderung, wieviel Geld plötzlich für irgendetwas locker gemacht wurde. Es kommt immer darauf an, wer die Hände aufhält.
FDP-Finanzminister Christian Lindner rühmt sich, mit der Abschaffung der Steuerklassen 3 und 5 modern zu sein. Aber das ist eine Mogelpackung.
Kommentar Linkspartei und Wirtschaftskrise: Recht haben reicht nicht
Die Linkspartei wird nicht von der Wirtschaftskrise profitieren. Denn es gibt nichts mehr zu verteilen. Künftig wird die Sicherheit im Vordergrund stehen.
Die Linkspartei, so glauben viele, müsste doch von der Wirtschaftskrise profitieren. In der Tat hat sich der Neoliberalismus vor der Wirklichkeit blamiert - und fast alle Prognosen von Gysi & Co, wohin der entfesselte Finanzkapitalismus führen wird, haben sich erfüllt. Eigentlich, scheint es, müssten Lafontaine & Co nur ruhig abwarten, bis die von den Heilsversprechen des globalen Kapitalismus kurierten Bürger scharenweise zu ihnen kommen. Aber so ist es nicht. Mit gutem Grund. Denn ob die Linkspartei Krise kann, ist noch offen. Manches spricht dagegen. Wenn Jobs gestrichen werden und sich Angst breitmacht, ist es den Wählern ziemlich egal, wer das Desaster frühzeitig hat kommen sehen und wer nicht. Recht gehabt zu haben ist in der Rezession keine harte Währung.
Der Aufstieg der Linkspartei im Westen vollzog sich nicht zufällig parallel zum wirtschaftlichen Aufschwung. Er speiste sich nicht nur aus den Protesten gegen Hartz IV. Die Linkspartei wurde gewählt, weil viele das berechtigte Gefühl hatten, dass es etwas zu verteilen gibt - und der Durchschnittbürger dabei zu kurz kommt. Das Versprechen der Linkspartei war, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Damit hat sie - vom Mindestlohn bis zur Pendlerpauschale - erstaunliche Erfolge erzielt.
Damit wird es 2009 vorbei sein. Zu verteilen gibt es nichts mehr - und das Thema wird weniger Gerechtigkeit als vielmehr Sicherheit sein. Wenn die Linkspartei nur auf fundamentaloppositionelle Gesten setzt, kann sie ziemlich schnell im Abseits landen. Sie muss einen komplizierten Balanceakt vollführen, der zur neuen Stimmung passt.
Eine Kostprobe gab Oskar Lafontaine kürzlich im Bundestag, als er gleichzeitig das Rettungspaket der Regierung für die Banken lobte - und in gewohnter Manier gegen die große Koalition vom Leder zog. Die Linkspartei muss verantwortungsbewusst wirken, ohne sich anzupassen. Sie muss sozialpopulistisch und staatstragend zugleich wirken. Kein einfache Aufgabe.
Ein Nebeneffekt der globalen Krise könnte daher sein, dass sich die Linkspartei in Richtung Pragmatismus bewegt.
Fehler auf taz.de entdeckt?
Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!
Inhaltliches Feedback?
Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.
Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.