Kommentar Koalitionsbruch: Das eigene Bestehen war das Ziel
Ihr einziges erkennbares Ziel war Stabilität - insofern war die Kieler Koalition fast bis zum Ende erfolgreich. Jetzt aber muss es wieder um die Sache gehen.
A m Ende ist immer gut, noch einmal zu schauen - wie hat das alles angefangen. Vor allem, wenn es ein Ende mit Schrecken ist, wie im Fall der Kieler Großkoalition. Um die zu bewerten, muss man sich fragen: Für welches Problem hatte man geglaubt, sei sie die richtige Lösung? Und was wäre die Vision - Pardon: ihr zentrales Vorhaben gewesen?
Das ist leicht festgestellt: Stabilität. Schon im Vorfeld der unglücklichen Simonis-Nichtwahl hatte es immer geheißen: Nein, Minderheiten-Regierung dürft ihr nicht machen, wo bleibt die Stabilität. Björn Engholm hatte Stabilität gefordert - und die große Koalition gemeint. Die Kanzlerin hatte die Stabilität als politischen Faktor betont - und an Carstensen gedacht, der für das rot-schwarze Bündnis mit dem Hinweis auf dessen Stabilität warb. Möglicherweise war selbst das Motiv des Heide-Mörders der Wunsch nach Beständigkeit - angesichts großer sachpolitischer Probleme.
Natürlich löst eine große Koalition ein solches Versprechen automatisch. Sie ist ja die stabile Mehrheit schlechthin. Und weil das ihr einziges erkennbares Ziel war - war die Kieler Koalition durch vierjähriges Bestehen zu annähernd 100 Prozent erfolgreich. Dem Land wünscht man trotzdem eine Rückkehr zur Sachpolitik. Denn ehrlich gesagt nimmt sich diese Leistung in seiner wechselhaften Geschichte recht bescheiden aus.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!