Kommentar Homosexuelle in der US-Army: Obama ist wieder da

Nach der Aufhebung des Homo-Banns in der US-Army kann Obama endlich umsetzen, was er während seines Wahlkampfes versprochen hat: eine überparteiliche Regierung.

Das Aus für das Outingverbot homosexueller US-Soldaten ist ein wichtiger Punktsieg für Barack Obama. Endlich hat der viel geschmähte Präsident ein Wahlversprechen umgesetzt; die Geduld von Schwulen und Lesben war schon fast aufgebraucht.

Nach Umfragen sind 60 Prozent der US-Bürger gegen "Dont ask, dont tell". Auch das Pentagon gab grünes Licht, und ganze acht Republikaner stimmten im Senat mit den Demokraten. Noch vor kurzem wäre ein solches Zugeständnis undenkbar gewesen.

Jetzt zeigt sich, dass Obamas Niederlage bei den Midtermwahlen ihm de facto eine größere Handlungsfähigkeit beschert hat. Sein alter, längst als "lahme Ente" verschriener Kongress ist passé, die Republikaner halten heute die Mehrheit - und schon läufts für den Demokraten wie am Schnürchen. Erst vor einer Woche hat er das größte Steuergesetz in der Geschichte der USA durchgebracht - wenngleich mit großen Kompromissen. Zweifellos wird er auch das Start-Abkommen zur atomaren Abrüstung noch vor den Weihnachtsferien verabschieden. Wie kommt das?

Durch die Machtbeschneidung der Demokraten ist Obama für viele Konservative entdämonisiert worden: Der "schwarze Sozialist" ist gezähmt. Gleichzeitig wollen die Republikaner im neuen Jahr nicht als Totalverhinderer in den Wahlkampf ziehen. Dieses Zusammenspiel bietet dem charmanten Rhetoriker Obama endlich die Plattform, seine Stärken auszuspielen. Jetzt kann er umsetzen, was er während seines spektakulären Präsidentschaftswahlkampfes unentwegt versprochen hat: eine überparteiliche Regierung. Im Menschenreich hat sich schon manche lahme Ente zum flotten Schwan gemausert. Es wäre schön, wenn Obama diesen Vorteil 2011 nutzen würde.

Comments

[Christian K]

Was ein Blödsinn!

Die Handlungsfreiheit Obamas ist jetzt noch krasser eingeschränkt als vorher. Nur weil er grad noch in der lameduck session ein längst überfälliges Gesetz durchgebracht hat kommt er noch lang net auf nen grünen Zweig.

Und es ist überhaupt nicht gesagt dass er das START Abkommen ebenfalls durchbekommt. Aber selbst wenn, dann bringt das das Land keineswegs weiter nach links.

Und die Bedeutung des Steuerabkommens für den US-Haushalt ist katastrophal – als ob sie nicht schon genug verschuldet wären.

Die republikanische Heuchelei, ständig auf den Haushalt achten zu wollen, wenn es um soziale Kürzungen geht, aber die Reichen auf Pump zu finanzieren wird sich in den nächsten zwei Jahren ständig wiederholen.

Glauben Sie mir, die rhetorische Überparteilichkeit Obamas ist ein Luftschloss. Die USA wird in den nächsten 2 Jahren unregierbar sein.

[Jaaaa endlich!!]

Na dann mal ab in den Irak, Zivilisten abschlachten und dabei ungehemmt Stolz auf Vaterland und sexuelle Ausrichtung sein.