Kommentar: EIKEN BRUHN über das Betreuungsgeld: Trauriger Versuch

Wäre das Thema an sich nicht so traurig, könnte man über den gestrigen Versuch der Bremer CDU, das Betreuungsgeld, das die Bundesregierung heute beschließen will, in letzter Minute in eine sinnvolle Investition umzubiegen, herzlich lachen. Offenbar gibt es auch unter Bremer Konservativen nicht wenige, die es für groben Unfug halten, Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, 150 Euro monatlich auszuzahlen. Dies aber nicht offen sagen können oder wollen.

Deshalb überraschte die CDU-Fraktion gestern Abend mit einem Antrag, der das Unmögliche versucht. Auf der einen Seite wird die Bundesregierung dafür gelobt, dass sie mit dem Betreuungsgeld – auch „Herdprämie“ genannt – „zusätzliche Mittel für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stellen wird“. Gleichzeitig solle sich die Bremer Landesregierung dafür einsetzen, dass jedes Land selbst entscheiden kann, ob es die insgesamt jährlich 1,2 Milliarden Euro (ab 2014) nicht doch besser in den Ausbau von Kindertagesstätten steckt.

Wie das rot-grüne Bremen das bei der schwarz-gelben Regierung durchsetzen soll, sagt die CDU auch: „Im Rahmen der weiteren Beratungen.“ Die sind abgeschlossen, das Gesetz liegt vor und soll vor der Sommerpause verabschiedet werden.