Kommentar Arbeitsmarktpolitik: Atlas der Abgewickelten

Sozialsenator Scheele hat die Ziele der Arbeitsförderung verändert in Richtung Integration der Fitten und Starken.

So ein Atlas der sozialen Angebote ist eine gute Idee, aber hier kommt sie zu spät. Wenn Sozialsenator Scheele sich im Frühjahr 2012 eine Übersicht über Kitas und Seniorentreffs verschafft hat, wird es die Cantina in Ottensen, die Tafel in Wilhelmsburg, das Schreibbüro auf der Veddel und die Stadtteilküche Dulsberg nicht mehr geben.

Scheele hat diese Lage sehenden Auges herbeigeführt. Er hat die Ziele der Arbeitsförderung verändert in Richtung Integration der Fitten und Starken. Projekte, in denen an den Rand gedrängte Langzeitarbeitslose Hilfe zur Selbsthilfe lernen, haben für ihn keinen Eigenwert. Nichts gegen die Begleitung alter Menschen beim Einkauf, aber wenn dieses bislang nur in den Konsumtempeln der Stadt verankerte Projekt Vorrang vor Suppenküchen erhält, ist das bitter.

Es geht nicht nur um warmes Essen. Es geht auch um soziale Bezüge, Kontakte, Bekanntschaften, Vertrauen. Und auch wenn man eine Essensausgabe in die Kita verlegt, wird dort nicht zum Nulltarif gekocht.

Scheeles Ideen wirken hilflos. Dabei steht die Frage nach der Zukunft der Beschäftigungsprojekte seit langem an. Ein-Euro-Jobs sind zu Recht umstritten. Wer in einem Stadtteilprojekt zu diesen Konditionen arbeitet, sollte dies mindestens freiwillig tun. Besser wären echte Arbeitsplätze. Die kosten Geld - und haben beim Senat keine Priorität.

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Seit 1992 mit Unterbrechung (1995 bis 2000) Redakteurin der taz am Standort Hamburg für Bildung und Soziales.

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