: Kohlesubvention bis 2010 sicher
LUXEMBURG ap ■ Staatliche Beihilfen für den deutschen Steinkohlebergbau sind bis Ende 2010 gesichert. Der EU-Energierat verabschiedete gestern in Luxemburg eine Vorlage der EU-Kommission ohne Gegenstimmen. Bundeswirtschaftsminister Werner Müller sprach von einem großen Erfolg. Die neue Regelung ersetzt den Vertrag der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Der neuen Regelung zufolge werden Beihilfen zur Stilllegung unrentabler Zechen noch bis 2007 gezahlt. Rentablere Bergwerke sollen bis mindestens 2010 subventioniert werden. Das Gesamtvolumen von Stilllegungs- und Betriebsbeihilfen müsse aber weiterhin rückläufig sein. Für Müller ist klar, dass „es auch nach 2010 in Deutschland noch einen Bergbau geben“ kann. Wie es aber nach 2010 mit den Beihilfen für die Steinkohle weitergehen wird, ist noch unklar.
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