Kohlemeiler Moorburg: Hochmütig kleinlaut

Die Klage von Vattenfall gegen die ökologischen Auflagen für Moorburg kommt nicht überraschend. Sie war hochmütig angekündigt, und sie war unvermeidlich. Über Großprojekte in diesem Land entscheiden heutzutage Gerichte. Das geht wohl nicht mehr anders. Überraschend ist aber der kleinlaute Tenor der Klagebegründung.

KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT

Die Kernfrage ist, ob das Kraftwerk bei voller Produktion das Ökosystem Elbe nachhaltig schädigt. Wenn dem so sein sollte, wären die behördlich verfügten Einschränkungen nicht nur legitim, sie wären sogar unabdingbar. Dass mit gedrosselter Leistung angeblich kein Geld zu verdienen sei, hat das Gericht hingegen nicht zu interessieren. Das ist das Risiko des Investors.

Niemand zwingt ihn ja, das Kohlekraftwerk zu bauen, niemand zwingt ihn, in veraltete und ökologisch verantwortungslose Technologien zu investieren. Kohlendioxid aber wird diesem Globus nicht durch neue Kohlemeiler erspart, Kohlendioxid wird durch den Einsatz erneuerbarer Energien vermieden.

Das ist, zugegeben, eine politische Frage, und es ist eine, die nicht in erster Linie vom zweitkleinsten Bundesland verbindlich zu klären ist. Der defensive Ton und die Gesprächsbereitschaft über etliche Punkte deutet jedoch an, dass Vattenfall sich juristisch nicht sicher ist.

Und dann würde eine rechtliche Frage wieder zur politischen.