Kohleausstieg 2018 bleibt

BERLIN dpa ■ Die Bundesregierung hält die Vereinbarung für den Ausstieg aus der Steinkohleförderung 2018 trotz der Forderung von Nordrhein-Westfalen für beschlossene Sache. „Diese Eckdaten stehen fest und sind in der Koalition auch nicht umstritten“, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg gestern. Mit dem Ausstiegsdatum 2018 und einer Überprüfung 2012 habe die Koalitionsrunde die Linie vorgegeben. „Jetzt geht es um einige konkrete Regelungen, die die Ausgestaltung betreffen.“ NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) fordert ein Ende des Bergbaus bereits 2014. Das kritisierte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil scharf: „Der einzige, der wirklich wie Rumpelstilzchen jetzt da rumspringt, ist Herr Rüttgers.“ Auch SPD-Chef Kurt Beck warf Rüttgers ein Spiel mit dem Feuer vor und nannte einen Ausstieg 2014 unvorstellbar. Morgen treffen sich Vertreter der Kohle-Länder mit Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU). Am Gespräch nehmen auch Gewerkschafts- und Arbeitgebervertreter teil.