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Koalitionen in Ostdeutschland

Katja Wolf und Thilo Kummer vom BSW in Thüringen sitzen nebeneinander im Plenarsaal

Regierungsbildung in Thüringen

CDU, BSW und SPD einig über Koalitionsvertrag

CDU, BSW und SPD haben haben sich offenbar auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Offen ist, ob die Parteigremien zustimmen – vor allem beim BSW.

20.11.2024

Zwei Männer sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Koalitionssuche in Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung

CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.
Von Michael Bartsch

15.11.2024

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.
Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Petra Köpping, Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, sitzen während einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag auf dem Podium

Optionen für eine Minderheitsregierung

Sachsen sieht schwarz-rot

Kommentar von Michael Bartsch
Die sächsische CDU will nun mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das lenkt den Blick plötzlich auch auf Bündnisgrüne und Linke.

11.11.2024

Ministerpräsident Kretschmer bei einem TV-Duell mit dem sächsischen AfD-Chef Jörg Urban

Sondierungen in Sachsen gescheitert

Was wollte Kretschmer von der AfD?

Am Dienstag traf Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sich mit AfD-Chef Jörg Urban. Nun sind die Sondierungen mit BSW und SPD gescheitert.
Von Gareth Joswig

6.11.2024

Dietmar Woidle und Robert Crumbach

Koalitionsverhandlungen in Potsdam

Bündnis fossiles Brandenburg

Lob von Sahra Wagenknecht, kein Wort zum Klima im Sondierungspapier: Am Montag beginnen die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW.
Von Uwe Rada

2.11.2024

Sahra Wagenknecht und ihre Thüringer Landeschefs Katja Wolf und Steffen Schütz schauen in unterschiedliche Richtungen

BSW in Thüringen auf Koalitionskurs

Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los

In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von Wagenknechts Gefolgsleuten.
Von Daniel Bax

30.10.2024

Sahra Wagenknecht verlässt das Pult nach ihrem Pressestatement zu Beginn der Sitzungswoche im Bundestag

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Erster Dämpfer für Wagenknecht

Kommentar von Sabine am Orde
In Brandenburg hat sich Sahra Wagenknecht bei der Ukraine-Formel durchgesetzt, in Thüringen nicht. Erstmals zeigen sich die Grenzen ihrer Macht.

29.10.2024

Von links nach rechts: Henning Homann, SPD, Jörg Scheibe, BSW, Michael Kretschmer (CDU), Sabine Zimmermann, BSW und Medienwissenschaftler Marcel Machill (BSW)

Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen

Trotzphase überwunden

Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“.
Von Michael Bartsch

29.10.2024

Robert Crumbach (l), BSW Vorsitzender in Brandenburg, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, gehen zur Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude.

SPD-BSW-Koalition in Brandenburg

Konservativ mit rotem Anstrich

Kommentar von Hanno Fleckenstein
In Brandenburg scheinen sich SPD und BSW geräuschlos auf eine Koalition zu einigen. Beide Parteien stehen sich näher, als sie zugeben.

28.10.2024

Dietmar Woidke neben Robert Crumbach

Regierungsbildung im Osten

Sondierungen zum Dritten

Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.
Von Anna Lehmann und Hanno Fleckenstein

28.10.2024

Dietmar Woidke und Robert Crumbach

Wagenknechts Koalitionsspiele

Tritt Brandenburg jetzt aus der Nato aus?

In Brandenburg sind die SPD und das BSW auf dem Weg zu Koalitionsgesprächen. In Sachsen und Thüringen holpert es hingegen kräftig.

28.10.2024

Mario Voigt steht vor Kameras und spricht in Mikrofone

BSW in Sachsen und Thüringen

Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein

BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein. Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.
Von Michael Bartsch

21.10.2024

Tilo Kummer (l-r, BSW), Andreas Bühl (CDU), und Katharina Schenk (SPD) stehen nebeneinander während einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in der Erfurter Zentralheize

Sondierungsgespräche in Thüringen

Stachlige, aber nicht unerreichbare Brombeerkoalitionen

In Thüringen stehen CDU, BSW und SPD vor Koalitionsverhandlungen. In Sachsen dauert es mit dem Ausloten der Optionen etwas länger.
Von Michael Bartsch

18.10.2024

Robert Crumbach

Regierungsbildung in Brandenburg

Noch keine Vorentscheidung gefallen

Nach drei Sondierungsrunden ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und BSW kommt. Wenn bis Mitte Januar keine Regierung steht, gibt es Neuwahlen.
Von Uwe Rada

17.10.2024

Alterspräsident Reinhard Simon und Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke.

Neuer Landtag in Brandenburg

Und keiner hat „Pfui“ gesagt

In Brandenburg trat der neue Landtag zusammen – erstmals ohne die Linkspartei und unter der Leitung eines BSW-Abgeordneten.
Von Stefan Alberti

17.10.2024

Robert Crumbach, BSW (rechts)

Sondierungen in Brandenburg

Sahra sitzt mit am Tisch

Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?
Von Uwe Rada

2.10.2024

Michael Kretschmer (CDU, l), Ministerpräsident von Sachsen, und Conrad Clemens (CDU), Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei kommen vor Beginn der konstituierenden Sitzung des Sächsischen Landtages in den Plenarsaal

Neues Parlament in Sachsen

Dierks wird Landtagspräsident

Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus.
Von David Muschenich

1.10.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath
Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Thadäus König bekommt von Jürgen Treutler einen Blumenstrauß gereicht

Landtag in Thüringen konstituiert

Eine Fraktion gegen den König

Nach dem Verfassungsurteil hat das Parlament zügig einen Präsidenten gewählt: Thadäus König (CDU). Doch die Sitzung zeigte, für ihn wird es schwer.
Von David Muschenich

28.9.2024

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