Klotz fordert mehr Einnahmen

Berlins Finanzlage ist aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Sibyll Klotz zum Teil hausgemacht. Viele Empfehlungen, die die Kommission entwickelt habe, seien aus vorherigen Gutachten bekannt, aber nie konsequent angewandt worden. Die Kommission „Eine Zukunft für Berlin“ soll ein Konzept für das mit 54 Milliarden Euro verschuldete Land entwickeln. Als wichtiges Ergebnis hob Klotz einen fraktionsübergreifenden Konsens hervor. „Wir sind uns einig, dass eine nachhaltige Konsolidierung von Berlins Finanzen nicht nur eine Entlastung der Ausgaben, sondern auch eine Stärkung der Einnahmen und Wirtschaftskraft erfordert“, betonte Klotz. Deshalb lasse sie derzeit prüfen, welche kommunalen Steuern und Gebühren andere Länder erheben. DPA