Kita-Rechnungen: 100 gesprochen, 16 gehalten

Kita-Senator Rudolf Lange (FDP) kann nicht rechnen, befindet der SPD-Abgeordnete Thomas Böwer. Lediglich 16 Kitas wurden in diesem Jahr in Hamburg neu gegründet, von „100 Neugründungen“ nach dem seit 1. August geltenden Gutscheinsystem hatte Lange hingegen am 25. September in der Bürgerschaft gesprochen. In einer gestern veröffentlichten Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage Böwers wird nun eingeräumt, dass Langes Angabe auch „neue und erweiterte Angebote an bestehenden Einrichtungen“ enthalte.

Konkret seien seit August nur zwölf neue Einrichtungen mit 302 Plätzen entstanden, vier weitere mit 140 Plätzen seien zwischen Januar und Ende Juli gegründet worden. „Zahlentrickserei“, kommentiert Böwer, denn den somit 442 neu geschaffenen Kita-Plätzen stünden „rund 550 weggefallene Plätze allein bei den freien Trägern gegenüber“. Und die neuen Einrichtungen seien „nicht wegen, sondern trotz Langes Kita-Politik“ entstanden: „Es gibt keinen Anlass für den Senator, mit diesen 16 Kitas zu renommieren.“

Zudem sieht sich der Senat nicht in der Lage, die von Böwer gewünschten konkreten Angaben –„ganztags, halbtags, Elementar, Hort 2-, 3- oder 4-stündig?“ – zu erteilen. In den meisten Fällen werden die Angebote lediglich mit der Standardfloskel „Alle im Rahmen des Kita-Gutscheinsystems vereinbarten Leistungen“ beschrieben. Böwers Schlussfolgerung: „Die Behörde weiß nicht einmal, welcher Träger welche Plätze anbietet.“ smv