: Kiew geht auf Nato zu
■ Ukrainischer Präsident Kutschma besteht auf Blockfreiheit seines Landes
Kiew (dpa) – Die Ukraine lehnt die Stationierung von Atomwaffen in ihren Nachbarländern bei einer Osterweiterung der Nato ab. Das sagte der ukrainische Präsident Leonid Kutschma im Gespräch mit Nato-Generalsekretär Javier Solana gestern in Kiew. Das westliche Bündnis sollte bei seiner Erweiterung Konsultationen mit Rußland und der Ukraine führen, fügte er hinzu.
Solana begann in Kiew eine mehrtägige Reise durch Partnerländer der Nato in Mittel- und Osteuropa, die ihn noch in die baltischen Staaten, nach Polen und Ungarn führt. Er ist der erste Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses, der die seit 1991 unabhängige ehemalige Sowjetrepublik besucht. „Die Ukraine ist ein wichtiges Land für die Sicherheit Europas“, sagte er bei der Ankunft. Deshalb wolle die Nato ihre Beziehungen zur Ukraine vertiefen. Vier Beitrittskandidaten haben eine gemeinsame Grenze mit der Ukraine – Polen, die Slowakei, Ungarn und Rumänien. Polen und Ungarn haben sich bereit erklärt, als Nato-Mitglieder auch Atomwaffen aufzunehmen.
Kutschma unterstrich die Blockfreiheit seines Landes: „Die Ukraine geht auf die Nato zu, aber nicht in sie hinein.“ Von den Republiken der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) arbeitet die Ukraine am engsten mit der Nato zusammen. Sie ist bereits Mitglied im Programm „Partnerschaft für den Frieden“ und hat an zahlreichen gemeinsamen Manövern mit Nato-Truppen teilgenommen. Im Gegensatz zu Moskau beansprucht Kiew kein Vetorecht gegen die geplante Osterweiterung des Nordatlantischen Bündnisses. Es fürchtet aber, zur Pufferzone zwischen der Nato und dem von Rußland beherrschten GUS-Verteidigungspakt von Taschkent zu werden. Bei dem Gespräch in Kiew stimmten Solana und Kutschma daher darin überein, die Suche nach einem allgemeinen europäischen Sicherheitssystem müsse weitergehen.
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