Kesseltreiben: Keine Reue

Die Entscheidung der Gelsenkirchener Richter ist richtig und war längst überfällig. Wer friedliche Demonstranten im Schneeregen stundenlang auf der Straße einkesselt, verstößt gegen die Grundrechte. Um das zu verstehen, muss man kein Spitzenjurist sein. Trotzdem tut sich Dortmunds Polizeipräsident Hans Schulze schwer mit dieser Einsicht. Nur zähneknirschend akzeptiert er die für ihn „unerwartet negative“ Bewertung der Richter. Gerade rechtzeitig, um die Peinlichkeit einer Verurteilung abzuwenden.

KOMMENTAR VONKLAUS JANSEN

An eine Entschuldigung denkt Schulze nicht. Er hält dies auch deshalb für unnötig, weil er sich der Rückendeckung seiner Vorgesetzten sicher sein kann. Die Staatsanwaltschaften fanden die Einsätze klasse, aus dem Innenministerium kommt kein Wort der Kritik. Schwamm drüber, nächstes mal besser machen. Hoffen, dass sich die Demonstrationskultur ändert.

Gerade an dieser Stelle aber versäumt es Schulze, ein Zeichen zu setzen. Eine offizielle Entschuldigung wäre kein Kniefall vor einer Horde Chaoten - die Polizei sieht ja ein, dass sie friedliche Demonstranten und keine Randalierer eingekesselt hat. Eine Entschuldigung wäre vielmehr ein Zeichen der Versöhnung mit denjenigen, die den „Aufstand der Anständigen“ wagen. Solange Schulze jedoch nicht bereit ist, Reue zu zeigen, tut er der Stadt keinen Gefallen. Nur wenn die Polizei wirklich auf Entspannung setzt, lässt sich ausschließen, dass es wieder ein Kesseltreiben in Dortmund geben wird.