Keine Formalie

Betr.: „Rückfall im Museum“, taz nord vom 30. 6. 06

Einen Rückfall hinter das Grundgesetz stellt es dar, wenn der Klinikleiter von Hamburg-Ochsenzoll, Guntram Knecht, das Grundrecht auf Freiheit und das verfassungsmäßige Verhältnismäßigkeitsprinzip als reine Formalie bezeichnet. Es sind gerade keine formaljuristischen Argumente, wenn nach über 15-jähriger Dauer eine Unterbringung in der Maßregel (forensische Psychiatrie) ausgesetzt wird. Es geht um den Schutz jedes und jeder Einzelnen vor der Durchführung staatlicher Zwangsmaßnahmen.

Die Unterbringung in der forensischen Psychiatrie rechtfertigt sich als Eingriff in das grundsätzliche Freiheitsrecht nur wegen der Gefahr zukünftiger Schädigungen. Diese Gefahr kann nur aufgrund einer Prognose erstellt werden. [...] Irrtümer gibt es dabei immer in beide Richtungen. SVEN-U. BURKHARDT, Bremen/Bremerhaven