: Kabinettsumbildung in Polen
Warschau (dpa) - Der polnische Landwirtschaftsminister Czeslaw Janicki von der Bauernpartei (PSL) hat gestern vor dem Parlament in Warschau seinen Rücktritt angekündigt. Einen Tag vor der angekündigten Regierungserklärung von Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki und der Umbildung des Kabinettes begründete der Minister seine Entscheidung mit der bisherigen Agrarpolitik der Regierung sowie zahlreichen Bauernprotesten im Land.
Wie der Fraktionschef des „Bürgerclubs“ (OKP) im polnischen Parlament, Bronislaw Geremek, ankündigte, will Mazowiecki schon heute den Abgeordneten sein neues Kabinett vorstellen.
In politischen Kreisen Warschaus kursieren rund ein Dutzend Namen von Ministern, die möglicherweise ausgewechselt werden; unter ihnen Innenminister Czeslaw Kiszczak und Verkehrsminister Adam Wieladek - beides ehemalige Kommunisten -, sowie Wohnungsbauminister Aleksander Oaszynski und Kulturministerin Izabela Cywinski vom Bürgerclub. Ferner will Bildungsminister Henryk Samsonowicz (OKP) aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten.
Die Bauernpartei überlegt angesichts ihrer Differenzen mit Mazowiecki über die Agrarpolitik, neben Janicki auch ihre drei anderen Minister - für Justiz, Gesundheit und Umweltschutz - aus der Regierung abzuziehen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
