KWK: SPD will Gesetznovelle

Im Jahr 2020 sollen 25 Prozent des Stroms aus hocheffizienten Kraftwerken kommen

BERLIN ap/taz ■ Die SPD-Fraktion im Bundestag will die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gezielter fördern. Der Anteil von Strom aus solchen Kraftwerkstypen soll bis zum Jahr 2020 auf 25 Prozent gesteigert werden. Das will der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber durch eine Novelle des KWK-Gesetzes erreichen. Heute liefern Kraftwerke, die gleichzeitig Elektrizität und Wärme produzieren, nur 11 Prozent des Stroms. Laut Kelber sollten in Zukunft nur noch hocheffiziente Anlagen Fördergelder erhalten. Der KWK-Strom wird heute über eine Umlage durch die Betreiber konventioneller Anlagen unterstützt. Die Sozialdemokraten wollen das KWK-Gesetz beim nächsten Koalitionsausschuss mit der Union am 16. April zum Thema machen. Durch den Ausbau der KWK-Kraftwerke erwartet die SPD, dass bis 2010 rund 15 Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich eingespart werden können. Hintergrund der Pläne ist die seit langem geforderte Erneuerung des rot-grünen Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes aus dem Jahr 2002. Dieses sollte den Anteil der effizienten Kraftwerke an der Stromerzeugung von damals 10 Prozent bis zum Jahr 2010 verdoppeln. Dieses Ziel werden die Betreiber voraussichtlich verfehlen. Auch eine Selbstverpflichtung der Industrie brachte kaum Erfolge. MOE