KOMMENTAR: Gewaltenmischung
■ Tepperwien rät: Bloß keine demokratische Kontrolle
In einer Demokratie herrscht Gewaltenteilung: Die Verwaltung übt staatliche Herrschaft aus, das Parlament kontrolliert sie dabei und setzt die Regierung ein oder ab, die Justiz schließlich wacht über die Einhaltung der Regeln. Doch in Bremen ist das anders. Hier gibt es neben den drei Gewalten eine vierte, noch gewaltigere: die SPD. Gestern stolperte einer ihrer Genossen über die Drähte, die kreuz und quer zwischen Partei, Verwaltung, Regierung und Parlament gespannt sind. Fritz Tepperwien reichte seinen Rücktritt als oberster parlamentarischer Kontrolleur der Gesundheitsbürokratie ein.
Dreizehn Jahre lang hatte er durchgehalten. Tepperwien verstand es, in klassisch bremischer Manier Amt, Beruf und Karriere mit seiner Partei zu verknüpfen. Dumm nur, daß er sich mit Aribert Galla den falschen Freund für seine Ränke gesucht hatte. Aus dem eigenen Fall bezog Fritz Tepperwien gestern einen einzigen guten Rat für den richtigen Umgang mit der Bremer Form der Gewaltenmischung: „Ich kann alle neuen Kollegen der SPD-Bürgerschaftsfraktion nur warnen, sich den Schuh exekutiver Verantwortung anzuziehen...“ Im Klartext: Laßt bloß die Finger von parlamentarischer Kontrolle!
Dirk Asendorpf
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