KOMMENTAR VON BENNO SCHIRRMEISTER: Nur eine Pflichtübung

Europawahlen sind wichtig. Das ist ein wahrer Satz und er wird dadurch nicht unwahr, dass nicht jeder daran glaubt, der ihn im Vorfeld der Wahlen in bereitgestellte Mikrofone spricht. Die Partei-Granden etwa, die sich am Montag bestürzt zeigen über die niedrige Wahlbeteiligung. Denn welche Bedeutung sie dem Vorgang einräumen, lässt sich gut ablesen an den bereitgestellten Ressourcen, also am Wahlkampfaufwand, und der ist – nicht nur in Bremen – gering.

Das stört wahrscheinlich erst mal nicht so viele – weil Wahlkampf ja auch immer nervt. Allerdings: Guter Wahlkampf ist nie nur Slogan, sondern immer auch Information, er befördert die Meinungsbildung, klärt Gegensätze und macht politische Vorgänge plastisch, bildlich – emotional.

Oft ist zu hören, dass wegen fehlender EU-Berichterstattung das Brüsseler Parlament diese Qualitäten nicht ausreichend entwickeln kann. Und dass deshalb immer weniger BürgerInnen zur Europawahl gehen. Wenn das stimmt, wäre es aber folgerichtig gewesen, einen temperamentvollen Wahlkampf zu ermöglichen. Und fast wären die Parteien als Organe der politischen Willensbildung dazu verpflichtet. Was sie abliefern ist aber eine lustlose und unterfinanzierte Pflichtübung. Kaum anzunehmen, dass sie damit in Bremen mehr als 30 Prozent der Wahlberechtigten mobilisieren.