KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER DIE GAL : Grün wird bequem
Sie wird bequem. Hamburgs Grün-Alternative Liste ist auf dem besten Weg, es sich in einer Koalition mit der CDU gemütlich zu machen. Das wäre, um kein Missverständnis aufkommen zu lassen, der schlechteste Weg. Zwischen Wollen und Können, das zeigte der Parteitag am Samstag, öffnet sich ein Spalt. Die GAL muss dafür sorgen, dass er wieder geschlossen wird.
Die Debatte um die HSH Nordbank, das strittigste Thema, drehte sich vor allem um die Frage, ob die Partei etwas fordern darf/soll/kann, was im Regierungshandeln möglicherweise nicht durchzusetzen ist. Das ist die Art von staubtrockenem Pragmatismus, der Parteien über kurz oder lang lähmt.
Es geht nicht darum, hanebüchenen Unsinn in Programmatik zu gießen. Dieses Stadium hat selbst die GAL schon lange hinter sich. Es geht darum, dass eine Partei diskutiert und mitunter auch streitet, um lebendig zu bleiben. Ein Parteitag ist kein Koalitionsausschuss, in dem Regierungspartner sich zu einigen versuchen. Wer am Ende einen Kompromiss eingeht, muss zu Beginn überhaupt mal eine Position gehabt haben.
Auf den GAL-Vorstand kommt harte Arbeit zu. Er muss dafür sorgen, dass die Partei eben nicht zum Anhängsel von Fraktion und Senat verkommt, er hat dafür zu sorgen, dass die Grünen lebendig bleiben.
Oder es wieder werden.