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Archiv-Artikel

KLAUS WOLSCHNER über die Ergebnisse der Bundestagwahl Die SPD auf der Suche

In Bremen kommen SPD, Grüne und Linke zusammen auf 60 Prozent, CDU und FDP auf gut 35 Prozent. Aber der Eindruck, dass das irgendwie wie immer ist, täuscht. Der Bundestrend wirkt auch in Bremen. Grüne und zuletzt Linke haben sich nicht als eigene Parteien formiert, um sich dann einfach dem SPD-Lager zurechnen zu lassen. Viel mehr als an ihre kleinen Konkurrenten hat die SPD zudem an die Partei der Nicht-WählerInnen verloren.

Die SPD ist zu einer Partei geworden, der die Basis wegbricht – sie muss ihre Identität neu suchen. Sie hat sowohl in Bremen unter Henning Scherf wie in Berlin unter Gerhard Schröder erfolgreich regiert – aus einer Pose, als sei sie im Grunde die bessere CDU. In der Krise fühlt sich ihre Klientel verraten. Und bleibt zu Hause. Die große Koalition ist insofern eine natürliche Mehrheits-Konstellation für diese SPD, solange die CDU der kleinere Partner ist. Sonst geht es ihr wie Frank-Walter Steinmeier – Angela Merkel besetzt das Feld und die SPD scheint überflüssig.

Für Rot-Grün wird es rein rechnerisch knapp. Noch disqualifiziert sich die Linkspartei selbst als ernst zu nehmender Partner. Aber es stellt sich Frage, wie sich die SPD regierungsfähig aufstellen kann, will sie die beiden kleineren Parteien in ein Bündnis führen. Die Versuchung für die SPD ist groß, einfach ein paar griffige Parolen von der Linken abzuschreiben. Das macht aber weder eine neue Identität – noch eine eigene, die überzeugt.