: Irak-Resolution
■ UN-Sicherheitsrat fordert Bagdad zum Rückzug aus Süden des Landes auf
New York/Bagdad (AFP)
Der UN-Sicherheitsrat hat den Irak in der Nacht zum Sonntag mit Nachdruck aufgefordert, seine Truppen aus dem Süden des Landes abzuziehen und künftig militärische Provokationen zu unterlassen. In einer einstimmig verabschiedeten Resolution verurteilte das Gremium den irakischen Truppenaufmarsch an der Grenze zu Kuwait. Der von den USA und Großbritannien eingebrachte Resolutionstext wurde nach Vetodrohungen aus Moskau noch verändert und schließlich in abgemilderter Fassung angenommen.
Der Truppenaufmarsch der USA und ihrer britischen Verbündeten in der Golfregion wurde vorerst dennoch nicht gestoppt. Im Südirak befanden sich am Wochenende nach US-Angaben weiterhin etwa 10.000 irakische Soldaten.
In der Resolution 949 des UN- Sicherheitssrates heißt es, alle Militäreinheiten, die von Bagdad letzte Woche in den Südirak verlegt worden waren, sollten wieder zurückgezogen werden. Außerdem solle der Irak „seine militärischen Kräfte“ nicht nochmals „in feindseliger oder provokanter Art benutzen, um seine Nachbarn oder UN-Operationen im Irak zu bedrohen“. Auf russisches Drängen hin wurde ein Passus aufgenommen, in dem die grundsätzliche Bereitschaft des Irak festgehalten wird, Kuwait anzuerkennen. Gestrichen wurde ein von den USA gewünschter Passus, der Bagdad zu einer vorherigen Anmeldung jeglicher Truppenbewegungen gezwungen hätte.
In Bagdad hieß es aus Regierungskreisen, die Resolution sei „gemäßigt“. Radio Bagdad hob hervor, die USA habe sich nicht mit ihrer Forderung durchsetzen können, daß der Irak künftig alle Truppenbewegungen zwei Wochen im voraus an die UNO melden müßte. Die Souveränität des Landes sei damit nicht angetastet.
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